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Dissertation: Rechts­verletzungen auf YouTube und Facebook

Rechts­verletzungen auf YouTube und Facebook

Eine Analyse der urheber­rechtlichen und persönlich­keits­rechtlichen Probleme und möglicher Lösungen

Recht der Neuen Medien, Band 67

Hamburg 2015, 446 Seiten
ISBN 978-3-8300-8320-7

Rezension

, UFITA 2015/II

» Die urheber- und die persönlichkeitsrechtlichen Probleme stehen in dieser partiell rechtsvergleichenden Studie in Bezug auf die Plattform YouTube und das soziale Netzwerk Facebook auf einem penibel ausgestatteten und effektiv eingesetzten Prüfstand.
[...]
Es wird [...] kein potentielles Gefechtsfeld und keine verwundbare Fläche der Kombattanten ausgelassen. Die Verfasserin untersucht dabei auch jeweilige Lösungen, von denen bereits einige sich bewährt haben oder in [...] Teilen umgesetzt werden.
[...]
Die Verf. liefert in ihrer detaillierten Systematik stets Zwischenergebnisse und Zusammenfassungen, so dass die Rechtslage bei Access-, Host- und Contentprovidern differenziert deutlich wird. Der Überblick über die Judikatur zur Störerhaftung [...] zeigt die geringen Auswirkungen für YouTube und Facebook. Die Darstellung der Fälle RapidShare, Sevenload und Chefkoch [...] in diversen Instanzen offenbart die anscheinend hier besonders schwer zu lösenden Probleme der Rechtsprechung.
[...]
Würde diese beispielhafte Studie nicht ohnehin den klaren Beweis dafür liefern, dass die Rechtslagen unsicher, sehr verschieden, subtil, wenig erfreulich, kaum harmonisiert, noch selten einmal klar vorherzusagen seien [...], dann liefert der umfängliche Anhang [...] den Beweis für weitere globale Meisterstücke der Ordnung der Dinge in der besten aller digitalen WeItordnungen [...]. «

Auskunftsanspruch, Datenschutz, Datenschutzrecht, Facebook, Internetprovider, Internetrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Plattformbetreiber, Urheberrecht, YouTube

Zum Inhalt

Das Web 2.0 hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Die Inhalte auf YouTube und Facebook werden größtenteils von deren Nutzern bestimmt, die beiden Unternehmen stellen nur ihre Plattform zur Verfügung. Beide Portale haben viele Mitglieder, die jede Minute zahlreiche Dateien hochladen. Für die Betreiber der Plattform ist es dadurch nicht möglich manuell zu prüfen, ob die hochgeladenen Dateien gegen Rechte Dritter verstoßen. Daher kommen Rechtsverletzungen auf den beiden Plattformen regelmäßig vor: Nutzer laden urheber­rechts­verletzende Videos oder Fotos hoch, andere Nutzer binden diese auf ihrer Facebook-Seite oder der eines Freundes ein. Oder sie verletzen Persönlichkeitsrechte anderer, indem sie sich ehrenschutzverletzend äußern oder Fotos bzw. Videos, in denen diese vorkommen, ohne deren Einwilligung veröffentlichen bzw. mit anderen teilen.

Nutzer setzen großes Vertrauen in Facebook und YouTube. Sie erwarten, dass die Daten, die sie auf die Plattformen hochladen, dort sicher sind. Datenschutz ist auf diesen Portalen jedoch ein heikles Thema. Die beiden Unternehmen gehen mit persönlichen Nutzerdaten nicht immer konform mit den europäischen Gesetzen um. So wurden neue Anwendungen in der Vergangenheit i.d.R. ohne bewusste Einwilligung der Nutzer automatisch aktiviert, sodass nach europäischem Recht regelmäßig Datenschutz­rechtsverletzungen vorlagen. Außerdem lässt Facebook auf seiner Plattform Anwendungen von externen Entwicklern zu, die Zugang zu vielen Nutzerdaten erhalten. Die Nutzer wissen meistens nicht, zu welchem Zweck und in welchem Umfang Facebook, externe Entwickler, YouTube und Google ihre Daten erheben und speichern.

Die Autorin analysiert mögliche Urheber- und Persönlichkeits­rechts­verletzungen auf YouTube und Facebook und geht auf die bisherige Rechtsprechung ein. Anschließend stellt sie konkrete Lösungsansätze vor, die einerseits den Nutzer gegen Verfolgung seines Surfverhaltens durch Betreiber schützen, andererseits Rechteinhaber und Betreiber adäquat auf Rechtsverletzungen durch Nutzer reagieren lassen. Dazu schlägt sie ein Verwaltungsverfahren für Auskunftsersuchen von Rechteinhabern bei anonymen Persönlichkeits- und Urheberrechtsverletzungen im Internet vor.

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