Carsten HeisigPersönlichkeitsschutz in Deutschland und Frankreich

Zum Inhalt

Diese rechtsvergleichende Studie stellt die unterschiedlichen zivilrechtlichen Schutzkonzeptionen der Persönlichkeit in Deutschland und Frankreich dar.

Die Persönlichkeit eines jeden Menschen ist in einem bestimmten gesellschaftlichen Umfeld angesiedelt. Sie ist daher einer Einflussnahme seitens Dritter ständig ausgesetzt, was heutzutage aufgrund der zunehmenden Mediatisierung noch in größerem Maße gilt als zuvor. Der Persönlichkeitsschutz sowohl in Deutschland als auch in Frankreich hat daher zum Gegenstand, gewisse Rückzugssphären zu schaffen, die eine Einflussnahme Dritter weitestgehend ausschließen, oder auch durch Eingriffe entstandene Schäden zu beseitigen, bzw. im Vorfeld zu verhindern. Dabei kann man festhalten, dass es in beiden Ländern bisher bei dem Gedanken eines reinen "Abwehrrechts" bleibt, aktive Gestaltungsmöglichkeiten des Persönlichkeitsschutzes werden nur in der Literatur bzw. für Teilbereiche des Persönlichkeitsschutzes diskutiert. Der methodische Ansatz zur Erreichung des Persönlichkeitsschutzes ist in beiden Ländern ein anderer, wenn auch das Ergebnis oftmals vergleichbar erscheint. Hier zeigt sich u.a. die unterschiedliche Bedeutung der Verfassung und das andere Verständnis der Grund- und Menschenrechte, insbesondere im rein zivilrechtlichen Verhältnis. Da diese methodischen Lösungsansätze gerade in dem hier behandelten Bereich von großer Bedeutung sind, werden sie ausführlich dargelegt.

Die klassische Konfliktsituation für den Persönlichkeitsschutz besteht im Verhältnis zur Presse. Beide Rechtssysteme bemühen sich um einen gerechten Ausgleich der beteiligten Interessen. Die Darstellung des Vorrangs, der dem Persönlichkeitsschutz vor der Pressefreiheit in Frankreich gewährt wird, nimmt einen wesentlichen Teil der Arbeit ein. Weitere Aspekte des Eingriffs in die Persönlichkeit, wie dies etwa im Rahmen von künstlerischen Darstellungen oder im Arbeitsverhältnis geschehen kann, finden ebenfalls Erwähnung.

Der umfassenden Darstellung der Rechtslage in Deutschland und Frankreich folgt der Versuch einer ausführlichen Synthese der beiden Rechtssysteme: Beide Rechtssysteme bemühen sich um einen effektiven Rechtsschutz. Frankreich gelingt dies aufgrund seiner grundsätzlichen Weichenstellung zugunsten des Persönlichkeitsschutzes besser. So bestehen Rechtsmittel im Vorfeld eines Eingriffes, oder es werden vergleichsweise zu Deutschland hohe Schadensersatzsummen zugesprochen.

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