Frauke Schmitz-Bauerdick Rechtstransformation in Vietnam

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Eine Vielzahl an Staaten Südostasiens befindet sich in einem umfassenden wirtschaftlichen und rechtlichen Reformprozess. Auch die Demokratische Republik Vietnam befindet sich im wirtschaftlichen und rechtlichen Umbruch.

Seit der Aufnahme der Politik der wirtschaftlichen Öffnung im Jahr 1986 arbeiten die Kommunistische Partei Vietnams und die jeweiligen Regierungen des Landes am Aufbau einer „sozialistischen Marktwirtschaft“. Die Anstrengungen der Partei und Regierung richten sich darauf aus, die jahrzehntelang gepflegte planwirtschaftliche Praxis zugunsten einer marktwirtschaftlich orientierten Wirtschaftspolitik aufzubrechen, privates Unternehmertum zu fördern und staatseigene Unternehmen in privatwirtschaftliche Einheiten zu überführen. Ausländische Investitionen sollen dazu beitragen, den technologischen Rückstand aufzuholen.

Die von internationalen und nationalen Gebern unterstützten Anstrengungen und Reformen blieben nicht ohne Erfolg. Im Jahr 2010 schaffte Vietnam den Sprung zum Status eines Middle Income Countries und stellt sich heute als wachstumsstarkes Schwellenland dar, dessen Investitionsklima sich in den letzten Jahren stetig verbessert hat. Bis zum Jahr 2035 will das Land den Status eines Industrielandes erreichen. Im Ranking der Weltbank, dem international beachteten Doing Business Report, konnte sich Vietnam konstant nach oben arbeiten. Als einer der sogenannten CIVETS-Staaten, den als Zukunftsmärkten identifizierten Schwellenländern der zweiten Reihe, steht Vietnam im Fokus internationaler Aufmerksamkeit.

Auch gelang es Vietnam, sich nach Jahren politischer und wirtschaftlicher Isolation in die globale Wirtschaft zu integrieren. 1995 trat Vietnam der Association of South East Asian Nations (ASEAN) bei; die Aufnahme des Landes in die World Trade Organization (WTO) im Jahr 2007 markierte einen vorläufigen Höhepunkt der Integrationsbewegung und einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg der rechtlichen und wirtschaftlichen Modernisierung. Durch den Abschluss zahlreicher Freihandelsabkommen, insbesondere dem EU-Vietnam Free Trade Agreement sowie dem Trans Pacific Partnership-Agreement im Jahr 2015, hat Vietnam seine Position als wichtiges Investitionsziel gefestigt. Zudem gewinnt Vietnam für ausländische Investoren im Rahmen der immer häufiger in Erwägung gezogenen „China plus one“-Strategie als Ausweichstandort an Bedeutung. Aufgrund seines stetigen Wirtschaftswachstums, politischer Stabilität und attraktiver Lohnstrukturen steht das Land verstärkt im Fokus ausländischer Investoren.

Auch deutsche Unternehmen zieht es zunehmend in das südostasiatische Land. Investoren erwartet ein Umfeld, das sich in kultureller, wirtschaftlicher, politischer und rechtlicher Hinsicht wesentlich von den aus Deutschland und Europa bekannten Strukturen unterscheidet. Insbesondere die rechtliche Entwicklung Vietnams ist geprägt von radikaler Veränderung. Eine vergleichsweise konstante Rechtsentwicklung, wie sie speziell Deutschland seit dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches im Jahr 1900 durchlaufen hat, hat in Vietnam nicht stattgefunden. Nach wie vor befindet sich das vietnamesische Recht im Transformationsprozess.