Arne M. KrämerDie Rückzahlung covenantgestützter Kredite im Spiegel der Insolvenzanfechtung

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Covenants, die es dem Kreditgeber ermöglichen, sich fortlaufend über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers zu informieren und auch auf dessen Entscheidungen Einfluss zu nehmen, sind aus der Praxis der Unternehmensfinanzierung nicht mehr wegzudenken. Hintergrund ist der Wunsch der Kreditgeber, den Eintritt einer Insolvenz von vornherein zu verhindern. So wird versucht, mithilfe der Covenants eine reibungslose Rückzahlung des gewährten Darlehens sicherzustellen.

Der Kreditgeber wird hierdurch aber gleichsam zum Unternehmensinsider. Kriselt das Unternehmen, kann die kreditgewährende Bank im Extremfall sanierend in die Geschäftsprozesse eingreifen. Es besteht die Gefahr, dass der Kreditgeber als Unternehmensinsider die Sanierung nur soweit betreibt, wie es der schnellen Rückzahlung seines Kredits dienlich ist, und dadurch andere Gläubiger benachteiligt.

Diese Gefahr realisiert sich aber nur dann in einem größeren Ausmaß, wenn die Rechtsordnung keine wirksamen Instrumente für Fälle bereithält, in denen der covenantgeschützte Kreditgeber Interessen anderer Gläubiger über Gebühr missachtet. Priorität hat hierbei die Frage nach der insolvenzrechtlichen Behandlung von Covenants. Deshalb untersucht der Autor, ob masseschädigendes Verhalten von einflussreichen Covenantgläubigern anfechtungsrechtlich wirksam von den §§ 135, 133 InsO erfasst wird. Dabei wird auch geklärt, inwieweit diese beiden Anfechtungsnormen präventiv wirken, ob sie als Insideranfechtungstatbestände ausgestaltet sind und in welchem Verhältnis sie zueinander stehen.