Daniel HerrmannMöglichkeiten und Grenzen des Einsatzes biometrischer Verfahren unter strafprozessualen Gesichtspunkten

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Die zuverlässige Nutzbarmachung biometrischer Verfahren zur Identifikation von Personen wirft in straf- und strafverfahrensrechtlicher Sicht Fragen auf, die zum einen die Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen betreffen und zum anderen das Beweisrecht.

Nach Einordnung der Körpermessverfahren in die geltende StPO wird die praktisch bedeutsame Frage diskutiert, aufgrund welcher Rechtsgrundlage unmittelbarer Zwang zur Vorbereitung und Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen angeordnet werden darf, wenn und soweit der Betroffene sich nicht auf einen Weigerungsgrund berufen kann. Wie weitreichend darf der Gesetzgeber den Strafverfolgungsorganen die Anwendung biometrischer Verfahren gestatten, wenn einerseits die effektive Strafverfolgung und andererseits die subjektiven Abwehrinteressen des Betroffenen gegen staatliche Eingriffe in grundrechtlich gewährte Schutzbereiche gegeneinander abzuwägen sind?