Burak Çopur Neue deutsche Türkeipolitik der Regierung Schröder/Fischer (1998–2005)

Zum Inhalt

In dieser Studie wird mit zwei konträren Ansätzen aus den Theorien der Internationalen Beziehungen – Neorealismus vs. Sozialkonstruktivismus – ein außenpolitischer Wandel in der deutschen Türkeipolitik der Regierung Schröder/Fischer erklärt. Es war eben das Zusammenspiel zwischen Interessen (Sicherheit/Neorealismus) und Ideen (Denkbilder/Konstruktivismus), dass einen Politikwandel ermöglicht und zu einer proaktiven Türkeipolitik der rot-grünen Koalition geführt hat. Insofern kann hier als ein Ergebnis dieser Studie ein „konstruktivistisch inspirierter Realismus“ präsentiert werden.

Die Türkeipolitik der Regierung Schröder/Fischer stand nicht in Kontinuität zur schwarz-gelben Koalition von Helmut Kohl. Vielmehr handelte es sich bei Rot-Grün um eine Abkehr von der Kohl‘schen Türkeipolitik. Diese Diskontinuität zeichnete sich im Übergang von einer Partnerschaftspolitik von Bundeskanzler Kohl hin zu einer Mitgliedschaftspolitik unter Bundeskanzler Schröder ab. Der Wandel blieb allerdings in der bundesrepublikanischen Tradition, weshalb er sich nicht radikal und schlagartig, sondern langsam und behutsam gestaltete. Er wird hier in Anlehnung an Kalevi Holsti als „dialektischer Wandel“ definiert, der die vergangene Politik von Helmut Kohl formal nicht aufhob, sondern ergänzte bzw. erweiterte.

Die drei Schlüsselereignisse – Kosovo-Konflikt 1999, 11. September 2001 und der Irak-Krieg 2003 – waren sicherheitspolitisch betrachtet Katalysatoren einer aktiven deutschen Unterstützung der Türkei auf den EU-Gipfeln in Helsinki 1999, Kopenhagen 2002 und Brüssel 2004. Das kosmopolitische Europabild der rot-grünen Bundesregierung bestimmte den Willen, an der EU-Beitrittsperspektive der Türkei kontinuierlich festzuhalten; die internationalen Ereignisse gaben der Regierung Schröder/Fischer die Geschwindigkeit im türkischen EU-Beitrittsprozess vor und öffneten Ankara immer weiter die Tür nach Brüssel. Das Europabild war somit der „Kompass“, der Berlin die Richtung in der Türkeipolitik vorgab. Die internationalen Ereignisse stellten den „Schlüssel“ zur Umsetzung dieser Politik dar.

Auch wenn Rot-Grün mit dem proaktiven Kurs in der Türkeifrage ein Risiko übernahm, hat sich – retrospektiv betrachtet – diese Politik für Deutschland bewährt und war insgesamt erfolgreich.