Dissertation: Leitungspflichten des Vorstandes in der AG

Leitungspflichten des Vorstandes in der AG

Grenzziehung zwischen der Business Judgment Rule und den notwendigen Anforderungen an eine Compliance-Organisation

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht, Band 72

Hamburg , 328 Seiten

ISBN 978-3-8300-4826-8 (Print)
ISBN 978-3-339-04826-4 (eBook)

Zum Inhalt

Compliance ist durch zahlreiche Unternehmensskandale in das Interesse der Öffentlichkeit gerückt. Datenmissbrauchsfälle, Korruption oder Betrug führen sowohl zu Haftungsgefahren für die Unternehmen als auch für die Organmitglieder persönlich. Primäres Ziel einer Compliance-Organisation ist es, derartige Haftungsfolgen durch eine angemessene Unternehmensstrukturierung präventiv zu vermeiden. Verantwortlich für die Implementierung eines solchen Systems ist das Geschäftsleitungsorgan. In der Literatur werden die Notwendigkeit und die Tiefe einer Compliance-Organisation kontrovers diskutiert. Offen ist insbesondere die Frage nach einer Rechtspflicht zur Einführung eines Compliance-Programms.

Die Untersuchung befasst sich mit der Grenzziehung zwischen Kontrolle und Freiheit im Rahmen der Tätigkeit des Vorstandes einer Aktiengesellschaft. Wegen vielfältiger Fehlentwicklungen in unterschiedlichsten Branchen hat sich das Bewusstsein der Unternehmen im Hinblick auf eine Compliance-Organisation von einem notwendigen Übel hin zu einer praktischen Notwendigkeit gewandelt. Die damit aufgebaute unternehmensinterne Kontrollorganisation muss jedoch zwangsläufig in Konflikt mit der in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG normierten Business Judgment Rule stehen, die gerade einen Haftungsfreiraum für den Bereich unternehmerischer Entscheidungen schaffen will. Die Studie befasst sich insbesondere damit, beide Bereiche voneinander abzugrenzen und zugleich auf die Querverbindungen zu der seit vielen Jahren laufenden Corporate Governance Diskussion hinzuweisen.

Neben hergebrachten Organisationsstrukturen wie Delegation, Dokumentation und Kontrolle werden Zusammenhänge der Compliance zum Risikomanagement und die Implementierung eines Informationssystems kritisch beleuchtet. Darüber hinaus werden, aufbauend auf den zuvor gewonnenen Erkenntnissen, praktische Anleitungen für den Aufbau einer Compliance-Organisation in der unternehmerischen Praxis gegeben. Im Fokus stehen dabei die Aufgaben des Compliance Officers sowie moderne Compliance-Instrumente, etwa die Errichtung einer Whistleblowing-Stelle, die Abgabe eines Mission Statements oder das Erstellen von Compliance-Richtlinien und -Handbüchern. Abschließend wird die Frage nach der Notwendigkeit einer aktienrechtlichen Regelung zur Einführung einer umfassenden Compliance-Organisation diskutiert.

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