Dissertation: Blinde Menschen im Richteramt

Blinde Menschen im Richteramt

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 59

Hamburg , 296 Seiten

ISBN 978-3-8300-3865-8 (Print)
ISBN 978-3-339-03865-4 (eBook)

Zum Inhalt

Die Problematik des blinden Richters besitzt angesichts divergierender Rechtsprechungsansätze und unterschiedlicher Verwaltungspraxis seit Jahrzehnten unmittelbare praktische Relevanz. Aufgrund der defizitären Rechtsprechung und der bisher fehlenden inhaltlichen Klärung durch das Bundesverfassungsgericht will die Verfasserin grundsätzlich klären, ob blinden Menschen der Zugang zum Richteramt gewährt werden muss. Dabei nimmt Christine Farys vor allem die komplexen Wechselwirkungen zwischen verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Eignungsanforderungen an Richter in den Blick. Die Verfasserin gibt den Lesern einen Einblick in die Verzahnung des Eignungsprofils von Richtern und des Prozessrechts in den verschiedenen Gerichtsbarkeiten. Außerdem setzt sie sich mit der Wahrnehmung Blinder auseinander und vergleicht diese mit der Wahrnehmung Sehender.

Nach Ansicht der Verfasserin läuft die Lösung des Problems der Mitwirkung blinder Menschen im Richteramt darauf hinaus, dass Blinden die Arbeit als Richter in Kollegialspruchkörpern offen stehen muss. Die Sammlung unterschiedlicher Wahrnehmungselemente stellt gerade einen über reine Addition von Meinungen hinausgehenden Mehrwert des Kollegialgerichts dar. Dagegen steht der formelle Unmittelbarkeitsgrundsatz dem Einsatz zumindest eines blinden Einzelrichters entgegen. Allerdings muss sich der Ausschluss blinder Einzelrichter an dem besonderen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG messen lassen. Die Verfasserin räumt dabei dem fair-trial Grundsatz im Straf- und im Zivilprozess den Vorrang gegenüber dem Recht behinderter Menschen, nicht wegen ihrer Behinderung benachteiligt zu werden, ein. Im Verwaltungsprozess tritt an die Stelle des fair-trial Grundsatzes die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG.

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