Jan KappelDas Ubiquitätsprinzip im Internet

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Mit dem Internet wurde ein Medium geschaffen, das alle nationalen Grenzen aufheben soll. Als Folge dessen sind Veröffentlichungen, gleich ob in Form der Homepage, E-Mail oder anderer Services, in aller Regel von ubiquitärem Charakter, d.h. die Veröffentlichungen in der elektronischen Datenwelt können zumindest theoretisch in beinahe jedem Land wahrgenommen werden.

Vor welcher Strafrechtsordnung aber müssen sich nun Autoren prekärer Inhalte verantworten? Macht sich ein Australier der auf einem australischen Server eine Homepage einrichtet nach deutschem Strafrecht strafbar, weil – zumindest theoretisch – diese Seite auch von einem Rechner in Deutschland aus besucht werden kann? Ist der Schönheitschirurg, der in Deutschland zur Veranschaulichung Bilder unbekleideter Menschen in das Internet stellt, eventuell nach iranischem Rechts strafbar?

Der Verfasser untersucht die Frage, wie weit die nationale Strafrechtsordnung in Vereinbarkeit mit dem Völker- und Verfassungsrecht reichen darf. Zudem werden zur Beantwortung dieser Frage auch tatsächliche und politische Aspekte nicht außer Acht gelassen.

Im Ergebnis wird festgestellt, dass es widersinnig wäre den wohl einzigartig internationalen Bereich des Internets durch nationale Strafrechtsordnungen erfassen zu wollen. An dieser Stelle sind mehr als je zuvor nicht nur Bürger, sondern auch und vor allem Staaten aufgefordert, sich als Kosmopoliten zu begreifen.

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