Sven Müller-Grune Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht

Zum Inhalt

Die „Verwirkung“, die „clausula rebus sic stantibus“, das „venire contra factum“ und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehalts erscheint daher die Verwendung der aus dem Grundsatz von Treu und Glauben entwickelten Begriffe problematisch.

Sven Müller-Grune hinterfragt die Bezugnahme der Verwaltungsrechtsprechung auf den Grundsatz von Treu und Glauben. Der Autor geht Fragestellungen nach, die sich grundlegend im Allgemeinen Verwaltungsrecht stellen.

Für den Praktiker ist die in diesem Buch erfolgte historische Aufarbeitung der Verwaltungsrechtsprechung im Zusammenhang mit der Verwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht besonders hilfreich. Das gleiche gilt für die nachfolgende Analyse einzelner Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes in ihrer Relation zum Grundsatz von Treu und Glauben. Gerade im Zusammenhang mit der Berufung auf solche allgemeinen, nicht normierten Grundsätze wie denjenigen von Treu und Glauben besteht die Gefahr, auf diese im Rahmen einer vom Grundgesetz nicht zugelassenen „Billigkeitsrechtsprechung“ Bezug zu nehmen. Aus Gründen der Rechtssicherheit muss daher stets im Einzelfall nachgewiesen werden, weshalb ein Rückgriff auf den Grundsatz von Treu und Glauben und die daraus abgeleiteten Begriffe zulässig ist. Dem Rechtsanwender gibt die Arbeit damit ein Instrument in die Hand, vermittels dessen er in Abkehr von der inzwischen verbreiteten Kasuistik den konkret zu entscheidenden Fall in eigenen Gedankengängen fortentwickeln und lösen kann.