Falk R. Bömeke Wie dumm darf der Verbraucher sein?

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Künstliche Sommer- und Winterschlussverkäufe, Angebote der Art „Kaufen Sie zwei, zahlen Sie eins“ oder Werbung mit sonstigen Rabatten und Zugaben haben sich in Deutschland etabliert. Möglich wurde diese neue Freiheit der Werbegestaltung durch die Abschaffung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung Mitte 2001 und die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), die auch der Umsetzung verschiedener europäischer Richtlinien diente. Weitere europäische Gesetzgebung in diesem Bereich ist zu erwarten.

Falk R. Bömeke klärt die Behandlung von Wertreklame nach den Änderungen im deutschen Wettbewerbsrecht. Dabei werden die einzelnen Werbeformen innerhalb der Wertreklame auf ihre Vereinbarkeit mit den selbstverständlich weiter bestehenden Regelungen des UWG untersucht. Zudem wird das Verbraucherleitbild, das die Basis des gesamten Wettbewerbsrechts darstellt, konkretisiert, um so eine rechtssichere Beurteilung von Wertreklame zu erreichen.

Die Aufhebung der Bevormundung des Verbrauchers ist zu begrüßen, allerdings führt sie auch zur Forderung nach mehr Selbstverantwortung. Die Aufgabe des Wettbewerbsrechts ist nicht der Schutz jedes Einzelnen vor kleinsten Irreführungen, sondern soll einem sich zumutbar informierenden Verbraucher ermöglichen, eine für ihn günstige Entscheidung zu treffen. Die Zumutbarkeit richtet sich dabei nach dem Wert des Produkts, der Zeitspanne des Angebots, dem Umfang der vom Unternehmer bereit gestellten Informationen und der angesprochenen Verbrauchergruppe.