Matthias HoesDie Stellung des terrestrischen Rundfunks bei der telekommunikationsrechtlichen Frequenzplanung

Zum Inhalt

Mit der telekommunikationsrechtlichen Frequenzplanung widmet sich der Autor einem Thema, das in der rechtswissenschaftlichen Literatur bislang nur wenig Berücksichtigung gefunden hat, obwohl es in der Praxis eine hohe Relevanz besitzt. In Bezug auf den Rundfunk bietet die telekommunikationsrechtliche Frequenzplanung zudem erhebliches Konfliktpotential. Man gerät hier an eine Schnittstelle zwischen der Zuständigkeit des Bundes auf dem Gebiet der Telekommunikation einerseits und der Zuständigkeit der Länder im Bereich der Rundfunkregulierung andererseits. Weil der terrestrische Rundfunk zur Verbreitung seiner Inhalte auf die Zuteilung von Frequenzen angewiesen ist, besteht die Gefahr, daß sich die Planungsentscheidungen des Bundes im Bereich des Telekommunikationsrechts präjudizierend und präformierend auf die Rundfunkregulierung auswirken. Im Mittelpunkt der Arbeit steht daher die Frage, inwiefern das Frequenzplanungsverfahren nach den §§ 44ff. TKG nebst hierfür einschlägigen Rechtsverordnungen die Gefahr solcher Effekte ausschließen kann. Hierzu werden die einschlägigen Regelungen nicht nur detailliert vorgestellt und analysiert, sondern auch durch Instrumente des allgemeinen Planungsrechts ergänzt. Damit wird der im Telekommunikationsgesetz vorhandene Ansatz eines mehrstufigen Planungsverfahrens konsequent zu Ende geführt.

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