Khatia KikalishviliDie Rechtsangleichung des georgischen Gesellschaftsrechts an das Recht der Europäischen Union am Beispiel der Kapitalrichtlinie

Zum Inhalt

Das Ziel dieser Studie ist, zu beleuchten, auf welchen rechtlichen und politischen Grundlagen bis heute der Rechtsangleichungsprozess der georgischen Gesetzgebung allgemein an Unionsrecht stattgefunden hat. Aufgrund des umfangreichen Materials des anzugleichenden Rechts wird der Schwerpunkt auf die rechtsvergleichende Analyse des georgischen Gesetzes über die gewerblichen Unternehmer (GewUntG) an die Grundsätze der zweiten gesellschaftsrechtlichen Richtlinie 77/91/EWG des Rates vom 13. Dezember 1976 (Kapitalrichtlinie), insbesondere in Hinblick auf die Kapitalschutzmaßnahmen bei der Gründung einer Aktiengesellschaft und während des laufenden Geschäfts gesetzt. Dabei wird auf bestehende Lücken und Inkompatibilitäten des georgischen Aktienrechtes mit den Vorschriften der EU eingegangen und Vorschläge zur Annäherung des georgischen Gesellschaftsrechts an die zweite Richtlinie erarbeitet. Die Aktualität der Rechtsangleichung im Wirtschaftsrecht wurde insbesondere mit der Aufnahme der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommens und das tiefe und umfangreiche Freihandelsabkommens (DCFTA)6 zwischen der EU und Georgien und die damit verbundene Perspektive des Zugangs zum Europäischen Binnenmarkt hervorgehoben, der seit Juni 2010 auf der politischen Agenda steht.