Andrea SchmidtDie Nutzung von Solarenergie
Rechtsrahmen und Gestaltungsfragen der Anlagenzulassung und der kommunalen Steuerung zur Umsetzung von Klimaschutzzielen durch solare Energiegewinnung
Studien zur Rechtswissenschaft, Band 315
Hamburg 2014, 282 Seiten
ISBN 978-3-8300-7652-0 (Print) |ISBN 978-3-339-07652-6 (eBook)
Zum Inhalt
Gegenstand der Studie ist es, die kommunalen Steuerungsmöglichkeiten zum Ausbau der Nutzung von Solarthermie und Photovoltaik einerseits und das rechtliche Konfliktpotenzial hinsichtlich der gegenläufigen Interessen von Behörde, Grundstückseigentümern und Nachbarn im Zusammenhang mit der aktiven sowie passiven Nutzung solarer Energiequellen andererseits zu beleuchten.
Bei der Beleuchtung der schwerpunktmäßigen Fragestellung, inwieweit auf kommunaler Ebene der Ausbau der Nutzung von Solarenergie vorangetrieben werden kann, nimmt die Verfasserin zunächst die Elemente des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts in den Blick. Ebenso werden die gemeindlichen Einwirkungsmöglichkeiten bei der Förderung von ökologisch verträglicher Wärme- und Stromversorgung von Gebäuden in Form von Heizungs- und Energieartvorgaben sowie durch den Anschluss an ein solargespeistes Fernwärmenetz dargelegt. Die Autorin setzt sich bei der Beantwortung der Frage, in welchem Ausmaß die Gemeinde verbindliche Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzung von Solaranlagen gegenüber den Gemeindebürgern treffen kann, ausführlich mit dem Kernproblem auseinander, dass es sich hierbei um Maßnahmen des globalen Klimaschutzes handelt, die Auswirkungen über das Gemeindegebiet hinweg haben, wohingegen Art. 28 Abs. 2 GG den Gemeinden nur die Gewährleistung des Aufgabenbereichs der örtlichen Gemeinschaft garantiert. Diskutiert wird daher, ob sich eine überörtliche Zielsetzung kommunaler Maßnahmen noch innerhalb dieses Kompetenzbereiches bewegt. Weitere Kompetenzprobleme, die die Verfasserin in diesem Zusammenhang aufgreift, ergeben sich aus dem Energiefachrecht des Bundes.
Im Weiteren werden notwendige Genehmigungserfordernisse und Zulässigkeitsvoraussetzungen der Anlagen dargestellt und erörtert, ob es für Bauherren durchsetzbare Ansprüche auf solaroptimierte Festsetzungen im Bebauungsplan gibt. Letztlich wird auf das Konfliktpotential eingegangen, welches solares Bauen im Hinblick auf den Nachbar- und Denkmalschutz birgt. Die Verfasserin spricht sich insbesondere für einen drittschützenden Charakter des denkmalschutzrechtlichen Umgebungsschutzes aus.
Schlagworte
BaurechtEnergierechtErneuerbare EnergienKlimaschutzKommunalrechtPhotovoltaikSolaranlagenSolarenergieSolarthermieIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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