Michael RustSpielgewinne im Einkommensteuerrecht und im Umsatzsteuerrecht

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Gewinnspiele im Fernsehen werden von verschiedenen Sendern in vielen Varianten ausgestrahlt und erfreuen sich beim Publikum einer großen Beliebtheit. Gemeinsam ist (fast) allen Sendungen, dass Kandidaten ein zum Teil nicht unerhebliches Preisgeld gewinnen. Wie bei jeder Zahlung stellt sich die Frage nach der Besteuerung solcher Gewinne, der nachgegangen wird. Besondere Aktualität genießt dieses Thema, weil der BFH in zwei kürzlich ergangenen Entscheidungen die jeweiligen erstinstanzlichen Urteile bestätigt und den Gewinn aus einer "Hochzeitsshow" sowie aus der Sendung "Big Brother" als einkommensteuerbar angesehen hat. Neben der Einkommensteuerbarkeit wird auch die Umsatzsteuerbarkeit der Umsätze der Spieler untersucht. Aus dem Blickwinkel des Umsatzsteuerrechts ist bisher (fast) kein Schrifttum zu dieser Frage vorhanden. Bei beiden Steuerarten werden dabei vor allem Grundfragen aus dem jeweiligen Gebiet relevant.

Einkommensteuerrechtlich untersucht der Verfasser zunächst, ob ein Leistungsaustausch als Merkmal aller Einkunftsarten vorliegt. Der Kandidat muss dafür eine Leistung erbringen, der Fernsehveranstalter den Gewinn als Gegenleistung und nicht aus anderen Gründen zahlen. Es wird untersucht, inwieweit von einer Gewinnerzielungsabsicht auszugehen ist. Weiterhin werden die Gewinne den konkreten Einkunftsarten zugeordnet, die bei verschiedenen Gewinnspielen relevant sind. Schließlich wird der Frage nachgegangen, inwieweit Aufwendungen der Kandidaten (z.B. Telefonkosten für die Bewerbung beim Fernsehveranstalter oder Reisekosten) steuerrechtlich zu berücksichtigen sind. Daneben wird bei den einzelnen Merkmalen jeweils kurz auf verschiedene andere Gewinnspiele wie z.B. Lotto oder sog. Mitarbeiterlotterien eingegangen.

Der Verfasser geht umsatzsteuerrechtlich ähnlichen Grundfragen wie im Einkommensteuerrecht nach. Auch im Rahmen der umsatzsteuerrechtlichen Betrachtung wird daher untersucht, ob der Kandidat eine Leistung erbringt und dafür eine Gegenleistung (Entgelt) erhält. Entscheidend ist umsatzsteuerrechtlich die anschließend behandelte Frage, ob die Kandidaten bei der Teilnahme unternehmerisch tätig werden. Abschließend wird für Fälle mit Auslandsbezug zum Ort der Leistung und zum Vorsteuerabzug Stellung genommen.

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