Pía TavolariDas Recht auf Gehör und die Anhörungsrüge

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Das Recht auf Gehör wird als prozessuales Grundrecht seit geraumer Zeit besonders akzentuiert und hat aufgrund der reichhaltigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Entfaltung erlebt, die man in keiner anderen Rechtsordnung finden kann.

Diese Studie befasst sich im allgemeinen mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör, seine geschichtliche Entwicklung, die Art und Weise seiner Gewährung und das Verhältnis des Rechts auf Gehör zu anderen Verfahrensgrundrechten.

Das Bundesverfassungsgericht entschied am 30. April 2004, dass gegenüber jeder Verletzung des Rechts auf Gehör, in allen Instanzen, innerhalb der Fachgerichtsbarkeit eine Abhilfemöglichkeit gegeben sein soll. Diese Plenarentscheidung wird inhaltlich dargestellt und im einzelnen analysiert. Im zweiten Teil wird die am 01. Januar 2005 in Kraft getretene Anhörungsrüge (§ 321 a ZPO), eine Abhilfe gegen Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit, wenn gegen die Entscheidung kein Rechtsmittel oder Rechtsbehelf gegeben ist, dargestellt. Außerdem wirft der neu eingefügte § 321 a ZPO neue Streitfragen auf und verändert und beeinflusst somit die Fragestellung bei alten Streitfragen. Das Werk befasst sich genau mit dieser, seit dem 01. Januar 2005 entstandenen Rechtslücke.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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