Carlo HeckHaftungsrisiken im Zusammenhang mit der Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex gem. § 161 AktG

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Die Corporate Governance-Entwicklung in Deutschland hat mit der erstmaligen Veröffentlichung des Deutschen Corporate Governance Kodex im Jahre 2002 seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Um dem Kodex besonderen Nachdruck zu verleihen und um die unverbindlichen Kodexempfehlungen quasi gesetzlich zu flankieren, hat der Gesetzgeber zeitgleich durch § 161 AktG die Pflicht von Vorstand und Aufsichtsrat börsennotierter Aktiengesellschaften eingeführt, jährlich in Bezug auf die Kodexempfehlungen eine Entsprechenserklärung abzugeben.

Der Kodex wurde im Laufe der Jahre durch die Kodex-Kommission wiederholt aktualisiert, wobei auch verschiedene neue Empfehlungen eingefügt wurden, die in der öffentlichen Corporate Governance-Diskussion (bzw. von den Kommissionsmitgliedern) als besonders regelungsbedürftig angesehen wurden.

Dementsprechend obliegt es allen börsennotierten Aktiengesellschaften, sich immer aufs neue mit den im Kodex enthaltenen Verhaltensregelungen zur verantwortungsbewussten Unternehmensleitung und -kontrolle auseinanderzusetzen und das tatsächliche unternehmerische Verhalten an den Maßstäben des Kodex zu messen.

In dieses Buch wird vor diesem Hintergrund der Frage nachgegangen, ob ein Verhalten im Zusammenhang mit der Erklärung über die Einhaltung der Kodexempfehlung - insbesondere eine inhaltlich fehlerhafte Entsprechenserklärung - geeignet ist, eine Haftung der Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat oder aber der Gesellschaft als solcher hervorzurufen.