Ellen KochDie Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie im deutschen und europäischen Umweltrecht

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Zu den bedeutendsten und ehrgeizigsten aller Umweltvorhaben der Europäischen Union zählt die Verwirklichung der FFH-Richtlinie (RL 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen), nach der das kohärente, ökologische Schutzgebietsnetz „NATURA 2000“ zu schaffen und zu erhalten ist. „NATURA 2000“ wird – vom Nordkap bis Malta und von den borealen Wäldern und Sümpfen im Osten bis zu den atlantischen Inseln im äußersten Westen der Union – ein zusammenhängendes, gesamteuropäisches Netz von (Natur-)Schutzgebieten sein, das der Bewahrung und Wiederherstellung von 218 schutzwürdigen Lebensraumtypen der Union dient. Zugleich ist damit auch der Schutz aller wildlebenden europäischen Vogelarten sowie von weiteren über 290 Tier- und 570 Pflanzenarten beabsichtigt.

Die Münchner Dissertation widmet sich dem Herzstück dieses Projekts, der Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie und ihrer Umsetzung ins deutsche Recht. Alle Pläne und Projekte, die ein Schutzgebiet von „NATURA 2000“ erheblich beeinträchtigen könnten, müssen nach dem Willen der Richtlinie auf ihre Verträglichkeit mit den Zwecke und Zielen dieser Richtlinie (und auch denen der Vogelschutz-Richtlinie) hin untersucht werden. Sollte eine Unverträglichkeit festgestellt werden, so ist das Vorhaben in der Regel unzulässig. Deshalb sind die möglichen Antworten auf die Frage nach dem „Ob und Wie“ der Verträglichkeitsprüfung heftig umstritten. Erschwerend tritt hinzu, dass die Vorgaben der FFH-Richtlinie teilweise unklar, ihre Umsetzung in Deutschland verspätet und inhaltlich selbst wiederum problematisch sind.

Mit dieser Veröffentlichung erfolgt eine umfassende, detaillierte Analyse der Verträglichkeitsprüfung. An erster Stelle steht dabei die sorgfältige Auslegung der Vorgaben der FFH-Richtlinie, bei der nicht nur auf Rechtsprechung und Literatur, sondern auch auf die verschiedenen Sprachfassungen der Richtlinie verstärkt zurückgegriffen wird. Auf dieser Auslegung aufbauend wird anschließend die Umsetzung der Verträglichkeitsprüfung ins deutsche Recht untersucht. Grundlage ist dabei das Bundesnaturschutzgesetz in der Fassung, die es durch das BNatSchGNeuregG im Jahr 2002 erhalten hat. Zudem wird ausführlich auf die Frage eingegangen, welche Wirkung die Verträglichkeitsprüfung auf gestufte Planungen hat, was anhand der Bundesverkehrswegeplanung exemplarisch aufgezeigt wird.

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