Torsten GöhnerDas gemeindliche Vorkaufsrecht
Studien zum Verwaltungsrecht, Band 19
Hamburg 2006, 298 Seiten
ISBN 978-3-8300-2338-8 (Print) |ISBN 978-3-339-02338-4 (eBook)
Zum Inhalt
Seit Beginn des letzten Jahrhunderts spielt das gemeindliche Vorkaufsrecht in fast allen Diskussionen um eine Reform des Bodenrechts eine bedeutende Rolle. Häufig waren die geplanten Veränderungen derart umstritten, dass sie in das Vermittlungsverfahren nach Art. 77 GG zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat einbezogen worden sind.
Trotz vieler kritischer Meinungen hat der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren den Anwendungsbereich des gemeindlichen Vorkaufsrechts stetig ausgeweitet.
Angesichts der Zweifel an der Effizienz des Vorkaufsrechts sowie der von der Literatur und den Gemeinden immer wieder geforderten Rechts- und Verwaltungsvereinfachung ist der Verfasser insbesondere der Frage nachgegangen, ob und ggfls. unter welchen Voraussetzungen das kommunale Vorkaufsrecht Fortbestand haben kann bzw. darf.
Er kommt dabei letztlich zu dem Ergebnis, dass die ersatzlose Abschaffung des gemeindlichen Vorkaufsrechts zwar der weitreichendste aller diskutierten Reformvorschläge sei, aber angesichts der Rechtstatsächlichkeit gleichfalls die allein richtige Reform des Vorkaufsrechts wäre.
Der Verfasser beschließt das Werk daher mit den Worten des Münchener Notars Dr. Theo Eppig:
"Der Staat sollte den Mut haben, wenn es das Wohl der Allgemeinheit erfordert und eine rechtsgeschäftliche Einigung scheitert, zum Mittel der Enteignung zu greifen."
Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač
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