Bernhard Noreisch Regionalpolitik in der Europäischen Gemeinschaft

Zum Inhalt

Das Feld der Regionalpolitik, als Sparte der allgemeinen Wirtschaftspolitik, die auf der Grundlage einer bestimmten regionalen Gliederung des Gesamtraumes die Wirtschaftsentwicklung und Wirtschaftsstruktur durch gezielte, wirtschaftsfördernde Maßnahmen zu beeinflussen sucht, stellt ein Musterbeispiel für die teils diffusen kompetenzrechtlichen Verflechtungen der innerhalb der EG existierenden Hoheitsträger dar.

Mit der Übertragung von regionalpolitischen Kompetenzen auf die EG und der damit primärrechtlich anerkannten Verfolgung des Ziels der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der Gemeinschaft durch Betreiben einer gemeinschaftlichen Förderpolitik wurde unweigerlich ein kompetenzrechtliches Konfliktfeld im europäischen Mehrebenensystem geschaffen. Diesem Konfliktfeld widmet sich die vorliegende Arbeit. Unter Heranziehung der Kompetenzschranken des EG-Vertrags und unter besonderer Berücksichtigung der nationalen und subnationalen Ebenen in der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich bewertet der Autor die gegenwärtig im regionalpolitischen Politikfeld bestehenden Instrumente und Strukturen.