Dissertation: Horizontale Markttransparenz im Zeitalter einer Informationsgesellschaft

Horizontale Markttransparenz im Zeitalter einer Informationsgesellschaft

Eine kartellrechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Marktmechanismen des elektronischen Handels

Recht der Neuen Medien, Band 10

Hamburg , 216 Seiten

ISBN 978-3-8300-1179-8 (Print)

Zum Inhalt

Ein neues Wirtschaftsgut tritt in den Mittelpunkt ökonomischen Wettbewerbs: Die Information. Wirtschaftliche Unternehmen bedürfen der Information, um die Bedürfnisse des von ihnen bedienten Marktes erkennen zu können. Von großer Bedeutung sind hierbei die Kundeninteressen. Aber auch Informationen, die Auskunft über das unternehmerische Verhalten der Konkurrenz geben, werden immer wichtiger. Die Informationen über die Konkurrenz werden teilweise durch Ausspähung erlangt. Seit den 1960er Jahren gehen einige konkurrierende Unternehmen jedoch auch dazu über, sich freiwillig bestimmte Markt-, Geschäfts- und Unternehmensdaten bekannt zu geben (sog. Marktinformationsverfahren). In der Wettbewerbstheorie und in den Kartellrechtswissenschaften wird darum gestritten, ob ein solcher Austausch von Informationen im Konkurrenzverhältnis wettbewerbsschädigende oder vielmehr wettbewerbsfördernde Auswirkungen hat. Die überwiegende Ansicht in der deutschen und europäischen Kartellrechtswissenschaft und -praxis geht davon aus, dass eine umfassende horizontale Markttransparenz zu einer unerwünschten künstlichen Angleichung des Wettbewerbsverhaltens führen kann. Sowohl von den deutschen als auch den europäischen Kartellbehörden und -gerichten wurden Marktinformationsverfahren daher in vielen Fällen unter Heranziehung von § 1 GWB bzw. Art. 81 EG verboten.

Im Zeitalter einer Informationsgesellschaft lässt sich das Bekanntwerden bestimmter Marktinformationen nicht mehr verhindern. Insbesondere im Rahmen elektronischer Unternehmensmarkplätze (B2B-Plattformen) ist die Bekanntgabe von sensiblen Geschäftsinformationen teilweise unerlässlich. Es stellt sich die Frage, ob die von Literatur und Rechtsprechung entwickelten Regeln für den Austausch von Informationen im Konkurrenzverhältnis auch im Zeitalter einer Informationsgesellschaft noch Bestand haben können. Die Marktmechanismen des elektronischen Handels bieten besondere Chancen für die wirtschaftliche Entfaltung von Unternehmen. Diese Vorzüge des elektronischen Handels können etwaige Nachteile eines Informationsaustausches konkurrierender Unternehmen möglicherweise auffangen.

Mit dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob das Kartellrecht den Austausch von Geschäftsdaten zwischen konkurrierenden Unternehmen oder die anderweitige kooperative Herbeiführung von Markttransparenz verbietet. Unter Zugrundelegung sowohl des deutschen als auch des europäischen Kartellrechts wird zunächst die bisherige Bewertung von Marktinformationsverfahren einer kritischen Prüfung unterzogen. Es werden unterschiedliche Wettbewerbssituationen beleuchtet, die zu einer erhöhten Transparenz der Markverhältnisse führen. Schließlich wird ein Rechtsrahmen zur Bewertung der Schaffung oder Verstärkung von Markttransparenz im Konkurrenzverhältnis erarbeitet. Hierbei finden neben dem Kartellverbot auch die kartellrechtlichen Missbrauchsregeln und die Zusammenschlusskontrolle Berücksichtigung.

Sodann werden die Marktmechanismen des elektronischen Handels anhand des erarbeiteten Rechtsrahmens überprüft. Dies geschieht unter Herausstellung der Besonderheiten des B2B-Internethandels. Hierbei werden auch wirtschaftliche, technische und organisatorische Einzelheiten von elektronischen Unternehmensmarktplätzen erläutert, soweit dies für die kartellrechtliche Bewertung erforderlich scheint. Es findet ferner eine kritische Auseinandersetzung mit der bisherigen Bewertung der Schaffung von Markttransparenz durch elektronische Unternehmensplattformen in Kartellrechtspraxis und Literatur statt.

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