Mark A. OelmüllerTeilzeitarbeitsrecht nach dem Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge

Zum Inhalt

Die Teilzeitarbeit hat sich seit langem als feste Einrichtung in der Arbeitswelt etabliert. Durch das am 1.1.2001 in Kraft getretene Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) hat die Thematik der arbeitsrechtlichen Behandlung von Teilzeitarbeitnehmern an Aktualität erfahren. Das auch auf einer EG-Richtlinie beruhende Gesetz regelt wichtige Bereiche, wie das Diskriminierungsverbot erneut und schafft ferner neue Regelungen.

Die Arbeit befasst sich zunächst mit einem knappen historischen Ablauf der Entwicklung der Teilzeitarbeit in der Bundesrepublik Deutschland. Sodann werden die neu geschaffenen Regelungen des TzBfG erörtert und mit den bisher bestehenden Normen verglichen, um herauszufinden, ob die Neuregelungen eine wesentliche Verbesserung der Stellung von Teilzeitbeschäftigten mit sich bringen. Ein deutlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt neben dem neugefassten Diskriminierungsverbot auf dem auf heftige Kritik in Literatur und Praxis gestoßenen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit nach § 8 TzBfG. Die Voraussetzungen des Anspruchs werden ausführlich behandelt. Es wird untersucht, welche Unklarheiten und Probleme das Gesetz geschaffen hat und welche möglichen Abläufe in den Betrieben denkbar sind. Die bisherige Rechtsprechung dazu wird eingehend untersucht und es wird unter Auswertung derselbigen besprochen, welche prozessualen und betrieblichen Möglichkeiten dem Arbeitnehmer zur Durchsetzung seines vermeintlichen Anspruchs offen stehen. Interessant für den Arbeitgeber ist dabei sicherlich, zu sehen, ob sich der Anspruch mit guter Argumentation "abschmettern" lässt.

Die mitbestimmungsrechtlichen Fragen hierzu kommentiert die Gesetzesbegründung lediglich mit: "Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bleiben unberührt". Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit mitbestimmungsrechtliche Fragen betroffen sind.

Der Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit aus dem TzBfG wird ferner mit den ähnlichen Ansprüchen aus dem BErzGG (während der Elternzeit, vormals Erziehungsurlaub) und dem SGB IX (erforderliche Verringerung wegen Schwerbehinderung) verglichen.

Am Ende der Arbeit wird zudem eine konkrete Veränderung des § 8 TzBfG vorgeschlagen, um die bisher aufgetreten und noch denkbaren Probleme zu lösen.

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