Andrea HofmannDie Anwendung des Gentechnikgesetzes auf den Menschen

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Nicht erst seit der Entschlüsselung des menschlichen Genoms im Frühsommer 2000 wird die Gentechnikkontroverse interdisziplinär mit Nachdruck geführt. Die Technik, mit der es gelingt, selbst menschliche Erbanlagen zu verändern, hat mit Beginn der siebziger Jahre auch den Gesetzgeber interessiert und 1990 ein Gesetz speziell für die Gentechnik hervorgebracht: das erste deutsche Gentechnikgesetz. Dessen Anwendungsbereich löste alsbald zahlreiche Diskussionen darüber aus, inwieweit der Gesetzgeber auch die genetischen Veränderungen am Menschen regeln wollte. Anknüpfungspunkt waren und sind dabei die Gefahren, die für Außenstehende und die Umwelt bei der Praktizierung virus-vermittelter Gentransfers auftreten können.

Die Novellierung des Gesetzes im Jahre 1994, mit der die Anwendung der Gentechnik auf den Menschen aus dessen Geltungsbereich ausgeklammert wurde, vermochte die anhaltende Diskussion nicht zu beenden. Weiterhin war ungeklärt, wie weit das Anliegen des Gesetzgebers reicht. Zur Vermeidung von Sicherheitslücken schien eine Klärung dieser Frage geboten.

Unter Berücksichtigung medizinischer, ethischer und rechtshistorischer Aspekte vermittelt die Verfasserin einen Einblick in den aktuellen Sachstand somatischer Gentransfers. Existierende Regelungskonzepte werden angesichts verfassungsrechtlicher Schutzpflichten des Staates auf ihre Tauglichkeit hin untersucht. Dabei stehen die geltenden Vorschriften aus dem europäischen wie auch deutschen Arzneimittelrecht im Vordergrund.

Da die in Betracht kommenden Rechtsquellen zum somatischen Gentransfer nur lückenhaft sind, sucht die Verfasserin die Lösung im aktuellen Gentechnikgesetz. Anhand klassischer Auslegungsmethoden stellt die Verfasserin im Ergebnis einen normativen Ordnungsrahmen vor, der sich unter Einbeziehung des Anwendungsbereichs vorwiegend auf die Sicherheitsvorschriften des Gentechnikgesetzes stützt, zugleich aber weiteren rechtspolitischen Handlungsbedarf aufzeigt.

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