Niklas BoruttaEuropäisierung des Handelsregisterwesens aus deutscher Perspektive

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Informationen aus Handelsregistern sind für den Rechtsverkehr von kaum zu überschätzender Bedeutung. Gleichzeitig ist nicht nur von Belang, dass das Handelsregister solche ausweist, sondern auch, dass man sich auf die inhaltliche Richtigkeit verlassen kann.

Sofern sich der einschlägige Vorgang nur im nationalen Raum abspielt, besteht zu Zweifeln an der Zuverlässigkeit kein besonderer Anlass. Anders gestaltet sich die Ausgangslage in Konstellationen mit internationalem Bezug, wenn aus Handelsregistern anderer Staaten Informationen herangezogen werden. Im deutschen Rechtskreis wird sich mit dem Kriterium der „Gleichwertigkeit“ beholfen. Nur Informationen aus ausländischen und dem deutschen Register „gleichwertigen“ Handelsregistern werden hierzulande anerkannt.

Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Dissertation für den europäischen Rechtsraum die bisherige Entwicklungslinie sowohl im Hinblick auf die materiellen Vorgaben zur Harmonisierung des Handelsregisterrechts als auch hinsichtlich der formalen Vernetzung der mitgliedstaatlichen Register miteinander.

Darauf aufbauend wird das im deutschen Wirkungskreis angelegte und wenig greifbare Gleichwertigkeitskriterium anhand der denkbaren Charaktermerkmale konturiert. Die Arbeit wirft mit Bezug zu jedem Bestandteil einen umfassenden rechtsvergleichenden Blick auf europäische Mitgliedstaaten. Auch wenn die deutsche Rechtswissenschaft bislang kaum Schwierigkeiten sieht, dieses Erfordernis anzulegen, so muss zumindest unter dem Gesichtspunkt der europarechtlich verbürgten Grundfreiheiten eine kritische Betrachtung empfohlen werden.

In Anbetracht dieses Befundes ist evident, dass der bisherige Prozess noch zu keinem Abschluss gekommen sein kann und wegen der jüngeren Bemühungen des europäischen Gesetzgebers in diesem Bereich auch noch nicht gekommen ist. Die Dissertation zeichnet die weitere Entwicklungslinie hin zu einem Einheitlichen Europäischen Handelsregister und thematisiert bedenkenswerte Aspekte.