Miriam Azinović Gefangenenvergütung zwischen Resozialisierung und Leistungsaustausch

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Dieses Werk behandelt die Gefangenenvergütung, die Inhaftierte des Strafvollzugs in Deutschland erhalten. Nach jahrzehntelangem Stillstand beziehungsweise sogar Rückschritten bei der Gefangenenvergütung könnte in den nächsten Jahren nun eine maßgebliche Veränderung und Verbesserung eintreten.

Grund hierfür ist ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urt. v 20.06.2023 - 2 BvR 166/16, 2 BvR 1683/17) und die Neuregelungen, die dieses nach sich ziehen wird. Dies gilt einerseits für die von diesem Urteil unmittelbar betroffenen Bundesländer, Bayern und Nordrhein-Westphalen, andererseits aber aufgrund der Übertragbarkeit der Argumentation und Maßstäbe auch für alle anderen Bundesländer.

Die Höhe der erforderlichen und angemessenen Gefangenenvergütung ist seit ihrer Einführung im Jahr 1977 hoch umstritten und bereits wiederholt Gegenstand von Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gewesen. Auch wenn nach dem aktuellsten Urteil nun entschieden ist, dass erneute Überarbeitungen der Regelungen zur Gefangenenvergütung erforderlich sind, bleibt weiterhin unklar und umstritten, wie die Gefangenenvergütung ihrer Art und Höhe nach auszugestalten ist. Hier sind nun die Landesgesetzgeber gefragt.

Das vorliegende Werk möchte zu dieser Diskussion einen Beitrag leisten und bietet einen neuen Ansatz zur Bestimmung der angemessenen Vergütungshöhe für Inhaftierte des Strafvollzugs. Hierzu wird neben der bisher von Rechtsprechung und Literatur gewählten Perspektive auf die Gefangenenarbeit als Resozialisierungsmittel des Strafvollzugs ein neuer Blickwinkel auf diese als wirtschaftliches Verhältnis des Leistungsaustauschs eingenommen.

Mithilfe dieser neuen Perspektive wird anschließend untersucht, welche Konsequenzen sich aus dieser Einordnung für die Höhe der Gefangenenvergütung ergeben. Hierbei werden neben dem nationalen Arbeitsrecht insbesondere auch das europäische Arbeitsrecht sowie das Arbeitsvölkerrecht untersucht. Hieraus werden konkrete Anhaltspunkte und Vorschläge für die Höhe und Gestaltung der Gefangenenvergütung gezogen.