Wissenschaftliche Literatur Entschädigung

Christine Meierhöfer

Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers und Rechtsfolgen der Verletzung bei Individualsoftwareerstellungsverträgen

Recht der Neuen Medien

Innovative Individualsoftware ist ein wesentlicher Bestandteil für den wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Diese wenden sich hierfür unter Umständen an hoch spezialisierte Softwareunternehmen und beauftragen sie mit der Erstellung. Rechtlich wird zwischen den Vertragsparteien ein Individualsoftwareerstellungsvertrag geschlossen. Häufiger Streitpunkt bei der Vertragsdurchführung von Softwareerstellungen ist dabei die Mitwirkung des…

Thắng-Quốc Nguyễn

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.

Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…

Magali Kolleck-Feser

Verfahrensverzögerungen im Strafverfahren und die Untätigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft

Schriften zum Strafprozessrecht

Jeder Rechtsstreit muss um der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens willen irgendwann ein Ende haben. Dieser Rechtssatz stellt den Argumentationskern der vorliegenden Untersuchung dar. Verfahrensverzögerungen sind gerade im Strafverfahren ein großes prozessuales Problem. Überlange Verfahren führen sowohl beim Beschuldigten wie auch bei der Allgemeinheit zu großen Belastungen. Die Rechtsfolgen gegen einen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Beschleunigungsgebot…

Sebastian Rabe

Verletzungen des Mitgliedschaftsrechts eines Kleinaktionärs

Nachträglicher Rechtsschutz und Prävention

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Nach den Regelungen des Aktiengesetzes ist der Schutz des Mitgliedschaftsrechts eines Aktionärs im Rahmen von Holzmüller-Maßnahmen sowie bei der Inanspruchnahme genehmigten Kapitals unter Bezugsrechtsausschluss noch immer lückenhaft. Gremieninterne Entscheidungen in Vorstand und Aufsichtsrat sind nicht anfechtbar und entfalten im Außenverhältnis uneingeschränkte Wirksamkeit. Da solche Maßnahmen mittels Einlegung präventiver Rechtsbehelfe üblicherweise nicht im Vorfeld…

Bianca Büchner

Körpersubstanzen als Forschungsmaterialien

Aufklärung und Einwilligung bei der Entnahme und Verwendung von Körpersubstanzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Ein Buch, welches für die Fachwelt von Bedeutung ist sowie eine nützliche Hilfe zur Meinungsfindung für Menschen sein kann, welche darüber nachdenken, einen Beitrag für die Forschung zu leisten.

Täglich werden in großen Mengen dem Menschen in Kliniken und Arztpraxen die unterschiedlichsten Proben, wie zum Beispiel Blut oder Krebsgewebe, entnommen, mit dem primären Ziel der Gewinnung von Test- und Analyseergebnissen oder der Heilung. Dieses sich als "Abfall"…

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und…

Frank Andreas Brodehl

Widerstand, Anpassung, Pflichterfüllung?
Zur Konfrontation der Taubstummenpädagogik mit dem Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933

Sonderpädagogik in Forschung und Praxis

Zu den Opfern des „Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ vom 14. Juli 1933 zählten etwa 15.000 Gehörlose – nicht wenige unter ihnen wurden noch während ihrer Schulzeit oder kurz nach ihrer Entlassung zwangssterilisiert. Die Rolle der Taubstummenlehrer bei der Umsetzung des Gesetzes wurde bis in die jüngste Vergangenheit sowohl von Seiten des Berufsverbandes Bund Deutscher Taubstummenlehrer als auch von den damals noch lebenden Pädagogen weitgehend verdrängt. Erst…

Lennert Alexy

Gewinnabschöpfung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Medien

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Spannungsverhältnis zwischen Medienfreiheiten und effektivem Persönlichkeitsrechtsschutz beschäftigt Rechtsprechung und Lehre seit langem. Bisweilen kommt es dazu, dass Medien die Grenzen zulässiger Berichterstattung überschreiten und Persönlichkeitsrechte verletzen, um durch die Verbreitung privater Details ihre Einnahmen zu steigern. Bekannt geworden sind vor allem die Fälle einzelner Prominenter. Aber auch andere Bürger werden unter Verletzung ihres…

Ralph Ramesohl

Aktieneigentum, „wahrer Wert“ und Börsenkurs

Maßgaben für die Entschädigung außenstehender Aktionäre bei Eingriffen in das Anteilseigentum durch Konzern-Strukturmaßnahmen nach deutschem und österreichischem Recht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit untersucht im Kern, inwieweit Börsenkurse bei Anteilsbewertung börsennotierter Unternehmen berücksichtigt werden dürfen und zu berücksichtigen sind. Dazu wird die Aussagefähigkeit von Kurswerten anhand der Preisbildung an Kapitalmärkten analysiert und Instrumenten der Unternehmens- und Anteilsbewertung, sowie rechtlichen Erfordernissen gegenübergestellt. Die Ergebnisse werden auf verschiedene gesellschafts- und übernahmenrechtlich veranlasste…

Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…