Christin Petersen Die Rechtsprobleme des Electronic Government

Zum Inhalt

Das Ziel, welches mit dem Begriff E-Government einhergeht, die öffentliche Verwaltung in elektronischer Form abzubilden sowie Synergieeffekte innerhalb der Verwaltungsorganisation aufgrund des Technikeinsatzes zu nutzen, ist wegen der Komplexität der rechtlichen Fragestellungen in Wissenschaft und Praxis noch nicht abgeschlossen.

Unter Einbeziehung des Verfahrensverlaufes eines einstufigen sowie mehrstufigen Antragsverfahrens, widmet sich die Verfasserin an den gegebenen Stellen des Verfahrensverlaufs den rechtlichen Fragestellungen und Hürden die es bei E-Government zu überwinden gilt. Im Vordergrund steht hierbei die Abhandlung verfassungsrechtlicher Fragestellungen sowie Bedrohung und Schutzziele der elektronischen Datenübermittlung um eine rechtssichere und verbindliche Kommunikation auf elektronischem Wege sicherzustellen.

Dabei wird besonderes Augenmerk auf das DeMail-Gesetz (DeMailG), das Signaturgesetz (SigG) und die Änderungen im Personalausweisgesetz (PAuswG) gelegt, sowie der Frage nachgegangen, welche rechtlichen Fragestellungen es bei dem mehrstufigen Verwaltungsverfahren noch zu beantworten gilt.