Joachim ReinkenKonflikte zwischen CDU-Parteiführung und CDU/CSU- Bundestagsfraktion

Zum Inhalt

Joachim Reinken zeigt auf, wie sich politische Willensbildung im Spannungsverhältnis zwischen Partei und Fraktion sowie zwischen Fraktion und einzelnen Mandats- bzw. Funktionsträgern vollzieht. Politischer Wille wird im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vor allem über Parteien und deren programmatische Vorstellungen umgesetzt. Daher ist das Streben nach Mehrheit und die parlamentarische Vertretung durch die Fraktion Hauptziel jeder Partei. Erst durch die Fraktion werden die von der Partei erarbeiteten programmatischen Vorstellungen in den parlamentarischen Raum eingebracht, konkretisiert und gegebenenfalls realisiert. Dennoch kommt es vor, dass im Verlauf dieses Prozesses Konflikte auftreten, da die verfassungsrechtlich geschützte Weisungsfreiheit der Fraktionsmitglieder es ihnen gestattet, von der Parteilinie abweichende Beschlüsse zu fassen.

Durch die Aufarbeitung von Konflikten aus der politischen Praxis macht diese Veröffentlichung den Einfluss auf die politische Willensbildung und deren Umsetzung zwischen CDU-Parteiführungsgremien und CDU/CSU-Bundestagsfraktion transparent. Es wird sichtbar, über welche Mittel diese Akteure zur Einflussnahme auf Entscheidungsprozesse verfügen sowie welche Strukturen des Interessenausgleichs und der Konflikt?regulierung sich herauskristallisiert haben. Damit legt diese Publikation einen wesentlichen Teilbereich der Verfassungsrealität des bundesdeutschen Parlamentarismus frei und liefert wichtige Erkenntnisse für ein besseres Verständnis der parlamentarischen Demokratie der Gegenwart.

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