Holger Lerche Konkurrenz von Einheitsrecht und nationalem Privatrecht

Zum Inhalt

Inspiriert von der Idee eines Europäischen Zivilgesetzbuchs haben sich bereits in den 1980er Jahren wissenschaftliche Forschungsgruppen mit dem Ziel gebildet, einheitliche Prinzipien eines Europäischen Privatrechts zu erarbeiten. Während man sich zunächst auf das Vertragsrecht konzentrierte, erstreckten sich die Untersuchungen nach und nach auf weitere Felder wie das Delikts-, Sachen-, Bereicherungs- sowie das Erb- und Familienrecht. Inzwischen sind die zahlreichen Rechtsetzungsakte der Gemeinschaft selbst eine wichtige Rechtsquelle, aus der sich Prinzipien für ein einheitliches europäisches Privatrecht ableiten lassen.

Mit erheblicher finanzieller Unterstützung der Europäischen Kommission soll unter Beteiligung von mehr als 150 Rechtswissenschaftlern aus allen Mitgliedstaaten der EU bis Ende 2007 ein Entwurf für einen sog. "Gemeinsamen Referenzrahmen" vorgelegt werden, der als eine Art Modellgesetz die Grundlage für ein einheitliches Europäisches Zivilgesetzbuch bilden könnte.

Mit der Schaffung eines einheitlichen europäischen Privatrechts stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis die nationalen Rechtsordnungen zu dem europäischen Regelwerk stehen. In dieser Studie wird zunächst die Konkurrenzproblematik zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung im innerstaatlichen Recht und im Anschluß daran das Spannungsverhältnis zwischen nationalem Recht und internationalem Einheitsrecht untersucht. Dabei war es das Ziel, aus der Analyse der vorhandenen Konkurrenzkonflikte Erkenntnisse für die Ausgestaltung eines einheitlichen Europäischen Zivilgesetzbuchs zu gewinnen.

Einen Schwerpunkt bildet die Darstellung der Haftungssysteme des internationalen Einheitsrechts. So werden die bedeutendsten Abkommen wie das UN-Kaufrecht, das Warschauer Abkommen und Montrealer Übereinkommen, die CMR, die COTIF sowie das internationale Seehandelsrecht untersucht.

Der Anwendungsbereich des Europäischen Zivilgesetzbuchs, die Gesetzgebungskompetenz der Gemeinschaft für die Verabschiedung eines solchen Regelwerks sowie die möglichen Umsetzungsinstrumente werden ebenfalls eingehend analysiert.

Das Buch deckt somit ein breites Spektrum von aktuellen Fragen auf dem Gebiet der stetig fortschreitenden Rechtsvereinheitlichung ab.