Jörg Röhner Die einkommensteuerliche Behandlung der Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Mitunternehmerschaften

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Seit der 14. Legislaturperiode, beginnend mit dem Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002, hat die einkommensteuerliche Behandlung der Übertragung von Wirtschaftsgütern mehrfache Änderungen erfahren. Dies erklärt auch die Häufigkeit, mit der dieses Thema die Veröffentlichungen der letzten Jahre mitbestimmt hat.

Dabei war zu beobachten, dass sich die Veröffentlichungen i.d.R. auf die Darstellung der alten und neuen Vorschriften sowie eine Protokollierung der jeweiligen Gesetzgebungs-verfahren beschränkten. Ein Defizit dieses Vorgehens wird unmittelbar deutlich bei Streitfällen. In Ermangelung von klaren Entscheidungskriterien werden die vielfältigsten Auffassungen vertreten. Eine Beurteilung ohne systematische Grundlage ist jedoch nicht sinnvoll. Häufig erfolgt eine Berufung auf übergeordnete Prinzipien bzw. allgemeine Postulate (wie z.B. „Leistungsfähigkeit“ oder „Besteuerungsgerechtigkeit“), deren Zusammenhang mit dem konkreten Problem jedoch stets offen bleibt.

Diesen Mangel an theoretischen Grundlagen sowie an Erkenntnissen über deren konkrete Auswirkungen auf die Übertragung von Wirtschaftsgütern behebt die Arbeit von Jörg Röhner. Hierzu werden im ersten Teil die bedeutendsten theoretischen Grundlagen näher untersucht. Die notwendigen rechtlichen Grundlagen werden in verdichteter Form im zweiten Teil dargestellt. Hauptaugenmerk wird hierbei auf eine systematische Darstellung gelegt. Ungeachtet dessen werden alle wesentlichen Regelungsinhalte und die zu Zweifelsfragen existierenden Literaturmeinungen dargestellt.

Im dritten Teil widmet sich die Arbeit der ökonomischen Analyse folgender im Rahmen der Übertragung von Wirtschaftsgütern häufig auftauchender Sonderprobleme:

• ? 6b EStG,
• Realteilung einer Personengesellschaft,
• Aufnahme eines Gesellschafters in ein Einzelunternehmen.

Die Arbeit zeichnet sich durch ihr insgesamt eher untypisches Vorgehen aus. Sie hinterfragt die Rechtfertigungen für die verschiedenen Gesetzesänderungen kritisch und untersucht, welche Rechtfertigungsmöglichkeiten überhaupt bestehen. Die Ausführungen hierzu besitzen unabhängig von konkreten gesetzlichen Regelungen Gültigkeit. Darüber hinaus liefert die detaillierte Analyse der Sonderprobleme konkret verwertbare Ergebnisse.