Tina Bühner Das allgemeine Ungleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG

Zum Inhalt

Das Buch widmet sich der Untersuchung der These von der Existenz eines allgemeinen Ungleichbehandlungsgebots aus Art. 3 Abs. 1 GG und füllt damit eine spannende Leerstelle der Grundrechtsdogmatik.

Es geht um die Aufhellung eines der wenigen nach wie vor dunklen Rechtsgebiete in der Grundrechtsdogmatik. Diese gelingt durch eine dezidierte Aufarbeitung des Gleichheitsrechts unter fokussierter Betrachtung des Ungleichbehandlungsgebots, wodurch Probleme der Gleichheitsrechtsdogmatik ans Licht befördert werden, die bisweilen unter dem herrschenden Paradigma eines allgemeinen Gleichbehandlungsgebots und besonderer Differenzierungsverbote übersehen zu werden drohten.

Es wird zunächst die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Ungleichbehandlungselement der bekannten Gleichheitsformel, Gleiches solle gleich und Ungleiches solle ungleich behandelt werden, analysiert und anhand der vorhandenen Literatur zu diesem Thema hinterfragt. Die Dissertation versucht, ein rechtlich eigenständiges, aus dem allgemeinen Gleichheitssatz folgendes Ungleichbehandlungsgebot zu begründen, indem sie sich mit dogmatischen und rechtstheoretischen Ansätzen des wissenschaftlichen Diskurses der letzten 100 Jahre auseinandersetzt.

Hierbei werden weitere Klassiker des Verfassungsrechts berührt: die Fragen nach der Reichweite des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers und der Kontrolldichte des Bundesverfassungsgerichts sowie nach dem Verhältnis zwischen Freiheit und Gleichheit.