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Doktorarbeit: Grundlagen­bescheide im Steuer­verfah­rens­recht

Grundlagen­bescheide im Steuer­verfah­rens­recht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestands­wirkungen – weitere Anwendungs­bereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis, Band 139

Hamburg 2017, 594 Seiten
ISBN 978-3-8300-9633-7

Abgabenordnung, Bindungswirkung, Feststellungsbescheid, Folgebescheid, Grundlagenbescheid, Korrektur, Rechtsfolgen, Steuerrecht, Steuerverfahrensrecht, Tatbestandswirkung, Verjährung

Zum Inhalt

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen können Grundlagenbescheide einerseits Rechtssicherheit bieten, andererseits müssen gegen nachteilige Entscheidungen rechtzeitig Rechtsmittel ergriffen werden, um den Eintritt der Bestandskraft zu verhindern. Dazu ist es erforderlich einen Verwaltungsakt eindeutig als Grundlagenbescheid identifizieren zu können. Dies kann jedoch im Einzelfall zu Schwierigkeiten führen – auch weil die in der Rechtsprechung angelegten Kriterien nicht eindeutig sind und unterschiedlich angewandt werden.

Der Verfasser nähert sich dem Thema grundlegend, indem zunächst die verfahrensrechtlichen Rechtsfolgen auf Ebene des gebundenen Folgebescheids untersucht werden. Der Schwerpunkt der Studie liegt sodann auf der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Verwaltungsakt als Grundlagenbescheid qualifiziert werden kann. In diesem Rahmen wird unter Bezugnahme auf einfachgesetzliche und verfassungsrechtliche Regelungen untersucht, wann ein Verwaltungsakt überhaupt für einen anderen Verwaltungsakt bindend sein kann. Hierzu wird insbesondere auch die Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten als möglicherweise abweichende Form einer Bindungswirkung zwischen Verwaltungsakten untersucht. Mit den gefundenen Ergebnissen wird schließlich die bisherige Behandlung bestimmter Verwaltungsakte als Grundlagen­bescheid überprüft. Außerdem werden Kriterien und rechtliche Rahmenbedingungen aufgezeigt, die vom Gesetzgeber bei der Einführung neuer Grundlagenbescheidverhältnisse beachtet werden sollten.



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