Steffen SchleidenRechtliche Grundfragen der Flugroutenfestlegung

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Der Luftverkehr ist ein stark wachsender Verkehrssektor. Aufgrund des wachsenden Verkehrsaufkommens werden in Deutschland die Kapazitäten der Flughäfen ausgebaut. Zudem sind in den letzten Jahren, insbesondere aufgrund von Konversionsprojekten, mehrere neue Verkehrsflughäfen entstanden. Dies hat zur Folge, dass neue An- und Abflugrouten festgelegt werden müssen. Dies stößt immer wieder auf den Widerstand betroffener Anwohner. Zudem können sich auch Konflikte dadurch ergeben, dass Flugrouten über besonders sensible Gebiete, wie etwa Chemieanlagen, führen. Vor diesem Hintergrund befasst sich der Autor vertieft mit den Rechtsproblemen, die mit der Aufstellung von Flugrouten verbunden ist.

Zunächst setzt sich der Autor mit dem Verfahren zur Aufstellung von Flugrouten auseinander. Dabei werden neben einfachgesetzlichen Regelungen auch verfassungs-, europa- und völkerrechtliche Vorgaben berücksichtigt. Daran schließt sich die Erörterung der Rechtsschutzmöglichkeiten betroffener Anwohner an. Im Folgenden wird das Verhältnis von Störfallbetrieben und Flugrouten erörtert. Hierbei wird besonderes Augenmerk auf die Vorgaben der Seveso-II-RL (Richtlinie 96/82/EG) gelegt. Zudem werden die Rechtsschutzmöglichkeiten der betroffenen Betreiber von Störfallbetreiben näher untersucht. Im letzten Themenkomplex stellt der Verfasser fest, dass der Anwendungsbereich der SUP-Richtlinie (Richtlinie 2001/42/EG) auch die Aufstellung von Flugrouten erfasst. Dabei wird auch die fehlerhafte Umsetzung dieser Richtlinie in das nationale Recht festgestellt und Lösungsmöglichkeiten werden erörtert. Abschließend wird auch unter Berücksichtigung der Vorgaben der SUP-Richtlinie die Frage des Rechtsschutzes dargestellt.

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