Thomas HablEinkünfteerzielungsabsicht versus Liebhaberei im Einkommensteuerrecht

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Werden bei einer Tätigkeit über einen längeren Zeitraum nur Verluste erwirtschaftet, tritt häufig das Abgrenzungsproblem auf, ob der Steuerpflichtige mit Einkünfteerzielungsabsicht handelt oder einer steuerlich unbeachtlichen Liebhaberei nachgeht.

Da es keine ausdrückliche gesetzliche Regelung zur Problematik der Liebhaberei im Einkommensteuerrecht gibt, wird die erforderliche Abgrenzung durch das sog. Rechtsinstitut der Liebhaberei geregelt. Der Große Senat des BFH hat mit seiner Grundsatzentscheidung vom 25.6.1984 zweifellos eine bedeutende Kasuistik zur Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht geschaffen. Allerdings hängt die Beurteilung der Frage, ob der Tatbestand der Liebhaberei vorliegt oder nicht, vom jeweiligen Ertragsteuersenat und dessen Zungenschlag ab. Mittlerweile ist man mit einem fast undurchschaubaren Gestrüpp an höchstrichterlicher Finanzrechtsprechung konfrontiert.

Ausgehend von der Rechtsprechung des BFH wird im ersten Hauptteil vom Autor ein zweistufiger Liebhabereitest erarbeitet, der sich durch Praktikabilität und Kompaktheit auszeichnet. Durch die Systematisierung aller wesentlichen in Frage kommenden Bestandteile des Liebhabereitests wird der Praxis ein Instrumentarium an die Hand gegeben, dessen Abstrahierung letztlich ein weitaus größeres Anwendungsgebiet ergibt, als es die Diskussion vieler Einzelfälle, Meinungen und Urteile je eröffnen könnte. Weitgehend steuerliches Neuland beschreiten die Ausführungen zum Beurteilungswechsel, d.h. vom Wechsel der Einkünfteerzielungsabsicht zur Liebhaberei und umgekehrt. In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, nach welchen Grundsätzen ein Folgeliebhabereitest zu erfolgen hat und welche Bestandteile in der Folgeprognose zu berücksichtigen sind.

Im Zentrum des zweiten Hauptteils steht die Klärung von Zweifelsfragen und Abgrenzungsproblemen hinsichtlich der Beurteilung der Einkünfteerzielungsabsicht bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung. Ausführlich diskutiert wird der in der Praxis am häufigsten auftretende Problemfall der kurzfristigen Vermietungstätigkeit. Ebenfalls analysiert werden Problemfelder, die sich aus verbilligter Vermietung und Wohnungsleerstand ergeben. Abschließend wird die bislang ungeklärte Frage, wie ein Liebhabereitest bei geschlossenen Immobilienfonds mit Blindpool-Charakter durchgeführt werden kann, erörtert und einer sachgerechten Lösung zugeführt.

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