Ralph Ingelfinger Graffiti und Sachbeschädigung

Zum Inhalt

Der Autor befasst sich mit der strafrechtlichen Beurteilung des illegalen Sprühens von Graffiti, das seit einigen Jahren Gegenstand intensiver rechtspolitischer Diskussionen ist. Die starke Zunahme der Sprühaktivitäten und die dadurch verursachten gewaltigen Schäden haben den Ruf nach einer Reform der Sachbeschädigungstatbestände laut werden lassen, um die strafrechtlichen Ahndungsmöglichkeiten zu verbessern.

Verschiedene Gesetzentwürfe sehen vor, die Tatbestände der einfachen und der gemeinschädlichen Sachbeschädigung nach den §§ 303 und 304 StGB um eine Begehungsform zu ergänzen, die ungewollte Änderungen des äußeren Erscheinungsbilds von Sachen erfassen soll. Diese Reformbestrebungen geben Anlass, genauer zu untersuchen, unter welchen Voraussetzungen das Sprühen von Graffiti bereits nach geltendem Recht als Sachbeschädigung bestraft werden kann.

Eine eingehenden Analyse zeigt die rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten auf, die sich bei der strafrechtlichen Bewertung der Graffiti-Aktivitäten ergeben. Ingelfinger weist nach, dass eine adäquate Erfassung des Unrechtsgehalts der Farbangriffe nur durch eine Gesetzesänderung möglich ist. Dementsprechend befasst sich die Untersuchung in ihrem Schlusskapitel mit Überlegungen zu einer Reform des Sachbeschädigungsrechts.

Nach einer kritischen Auseinandersetzung mit den aktuellen Gesetzentwürfen wird am Ende ein Vorschlag zur Diskussion gestellt. Er begrenzt den Bereich des Strafbaren auf solche Veränderungen der Sachgestaltung, die einer Substanzverletzung im Unrechtsgehalt gleichwertig sind.