Chris Müller Die gute fachliche Praxis im Pflanzenschutz-, Düngemittel- und Bodenschutzrecht

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Von der Öffentlichkeit lange Zeit nur begrenzt wahrgenommen, ist die moderne Landwirtschaft neben Industrie und Verkehr zum dritten großen Verursacher ökologischer Probleme geworden. Landwirtschaft und Umweltschutz erscheinen aus diesem Grunde häufig als kaum miteinander zu vereinbarende Gegensätze. Insbesondere der immense wirtschaftliche Druck, dem sich die Landwirte seit der Gründung des Gemeinsamen Marktes in Europa ausgesetzt sehen, zwingt zu einer immer intensiveren Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen.

Dergestalt gehen Leistungssteigerungen und Rationalisierungen zu industrieller Agrarproduktion auf Kosten und zu Lasten einer intakten Umwelt. Betroffen sind dabei nicht nur der Zustand von Gewässern und Böden, auch an der Belastung der Luft und am Artensterben hat agrarische Bodennutzung einen nicht unerheblichen Anteil.

Trotz dieses Befundes sind die Bemühungen des Gesetzgebers, in jenem Bereich Verbesserungen zu erzielen, in der Vergangenheit relativ bescheiden gewesen. Die Rechtslage ist gekennzeichnet durch eine große Zersplitterung der Regelungsbereiche, Unsicherheit bei der Anwendung der entsprechenden Vorschriften und deren oftmals fehlende Vollzugstauglichkeit. Ursächlich dafür ist wohl zum einen die Tatsache, daß man sich der vorliegenden Problematik vorrangig unter dem Aspekt des Gewässerschutzes genähert hat und auf die eigentlichen agrarstoffspezifischen Vorschriften bestenfalls als Auslegungshilfe rekurriert wurde. Zum anderen bilden die agrarumweltrechtlichen Vorschriften beileibe nicht den wissenschaftlich stark frequentierten Kernbereich des Umweltrechts.

Die Arbeit hat es sich aus diesem Anlaß zum Ziel gesetzt, die für die Steuerung der landwirtschaftlichen Bodennutzung relevantesten Normen, nämlich solche, die Regeln der guten fachlichen Praxis beinhalten, näher zu beleuchten. Eine umfassende und aktuelle Darstellung besagter, im Mittelpunkt des modernen Agrarumweltrechts stehender Normierungen, die eine ganze Reihe ungeklärter Fragen aufwerfen, fehlt in der rechtswissenschaftlichen Literatur bislang. Mit der vorliegenden Untersuchung soll diese Lücke geschlossen werden. Nicht zuletzt umweltpolitisch gilt es zu identifizieren, in welchem Verhältnis die Vorschriften zur guten fachlichen Praxis der landwirtschaftlichen Bodennutzung zu den Grundrechtsgewährleistungen für die landwirtschaftlichen Bodennutzer stehen, denn nur bei Beachtung dieser höherrangig determinierten Vorgaben können die Regelungen zur guten fachlichen Praxis einen erfolgreichen Beitrag zur Lösung des Zielkonfliktes zwischen Umwelt- und Agrarpolitik leisten.