Julia Brand-TürkoğluRechtsfragen des Netzanschlusses von Biogaseinspeiseanlagen an das Erdgasversorgungsnetz nach § 33 GasNZV

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Biogas wird schon lange als Energieträger eingesetzt, dies aber überwiegend bei der Stromerzeugung vor Ort. Dabei hat Biogas gegenüber anderen Energieträgern weitere Vorteile, denn es kann aufgrund des bestehenden Erdgasnetzes transportiert sowie verstärkt in der Kraft-Wärme-Kopplung und als Kraftstoff eingesetzt werden.

So wird beispielsweise im Rahmen der KWK eine optimale Nutzung der thermischen Energie im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie bewirkt, denn der Einsatz in einer KWK-Anlage mit anschließender Wärmenutzung führt im Vergleich zur reinen Verstromung vor Ort die bei der Biogas-Verbrennung freiwerdenden thermische Energie einer Verwendung zu. Mit dem Rückgriff auf eine grundsätzlich bestehende Infrastruktur, die in Deutschland flächendeckend vorliegt und zudem Teil einer europäischen Versorgungsinfrastruktur ist, kann der Einsatz von Biogas losgelöst von der Herstellung erfolgen.

Auch Jahre nach der Einführung der Biogas-Sonderregelungen in der GasNZV liegt die Anzahl der Biogaseinspeiseanlagen weit hinter den damaligen und heutigen Erwartungen zurück. Aufgrund der politischen Entwicklungen in der Ukraine seit Februar 2022 und der Diskussion über die Abhängigkeit Deutschlands und Europas von russischem Gas hat die Biogaserzeugung wieder besondere Aufmerksamkeit erhalten.

Gegenstand dieser Untersuchung ist der Netzanschluss nach § 33 GasNZV, der wesentlich für ein Biogaseinspeiseprojekt ist. Dabei sind nicht nur eine Vielzahl technischer und wirtschaftlicher Fragestellungen zu bewältigen, sondern es gilt auch, den Rechtsrahmen auf eine in sich und mit dem Energiewirtschaftsrecht konsistente Anwendung hin zu überprüfen. Zudem liegen Entscheidungen der Regulierungsbehörden, des OLG Düsseldorf und des BGH vor. Auch wenn der Gesetzgeber mit § 33 GasNZV eine umfassende Vorschrift zum vorrangigen Netzanschluss von Biogaseinspeiseanlagen eingeführt hat, haben sich eine Vielzahl von Fragestellungen zum vorrangigen Netzanschluss nach § 33 GasNZV ergeben.

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