Claudia AnnackerDie Durchsetzung von erga omnes Verpflichtungen vor dem Internationalen Gerichtshof

Zum Inhalt

Diese Monographie ist einem durch die zunehmende Interdependenz der internationalen Gemeinschaft in den Mittelpunkt gerückten Problem gewidmet: dem normativen Schutz von Gemeinschaftsanliegen einer Staatengruppe, wie etwa der Durchsetzung von Menschenrechten oder der Erhaltung gemeinsamer Ressourcen. Diese neuen Aufgaben können mit den traditionellen Rechtsinstituten des Völkerrechts nur schwer oder gar nicht bewältigt werden. Der „öffentlichrechtliche“ Charakter dieser Problemstellungen steht in Kontrast zu den privatrechtlichen Rechtsdurchsetzungsinstrumenten des Völkerrechts.

Trotz dieser Diskrepanz mit den Grundstrukturen des Völkerrechts werden die Begriffe „erga omnes Verpflichtung“ oder „Gemeinschaftsnorm“ von dem Internationalen Gerichtshof, der International Law Commission und der Lehre als gegeben hingenommen. Diese Arbeit analysiert daher, ob und wie das Rechtsregime von „Gemeinschaftsnormen“ im gegenwärtigen Völkerrecht gestaltet sein kann.

An die Darstellung der materiellen Rechtslage schließt die Untersuchung der bisher weder in der Rechtsprechung noch in der Lehre geklärten Durchsetzung von Staatengemeinschaftsinteressen an. Für eine gerichtliche Durchsetzung kommt nur der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Frage. Das letzte Kapitel beschäftigt sich daher mit den verfahrensrechtlichen Instrumentarien des IGH im Hinblick auf ihre Eignung zur Durchsetzung von Gemeinschaftsinteressen.