Rahsan DoganSubsidiaritätsvorschriften im Besonderen Teil des Strafgesetzbuchs

Zum Inhalt

Das Werk befasst sich mit Subsidiaritätsvorschriften im Besonderen Teil des Strafgesetzbuchs. Untersucht wird die systematische Stellung der Subsidiaritätsklauseln innerhalb der Konkurrenzformen. Diese werden unter ausführlicher Darstellung der Handlungseinheit in Abgrenzung zur Handlungsmehrheit im Einzelnen erörtert.

Die historische Entwicklung der Subsidiaritätsvorschriften wird unter Auf?arbeitung von Gesetzesmaterialien, Gesetzesentwürfen und Begründungen aufgezeigt. Es wird festgestellt, dass der Gesetzgeber immer mehr dazu tendiert, Subsidiaritätsvorschriften einzuführen. Interessant ist hierbei, bei welchen Tatbeständen der Gesetzgeber Subsidiaritätsklauseln eingefügt hat.

Die einzelnen Merkmale der Subsidiaritätsklauseln werden ausführlich erörtert. Ist der Tatbegriff im Sinne der Subsidiaritätsklauseln prozessual oder materiell-rechtlich zu verstehen. Sind Subsidiaritätsklausel restriktiv oder extensiv auszulegen? Auch diese Fragen werden genauer untersucht. Differenziert wird zwischen allgemeinen und speziellen Subsidiaritätsklauseln.

Die besonderen Probleme bei einzelnen Subsidiaritätsvorschriften, wie z.B. § 246 StGB oder § 265 StGB werden gesondert erörtert.

Im Einzelnen befasst sich die Untersuchung mit den Auswirkungen bzw. der Anwendbarkeit der Subsidiaritätsklauseln in besonderen Konstellationen. So stellt sich die Frage, ob Subsidiaritätsklauseln in Fällen zweifelhafter Tatbestandsverwirklichung eingreifen. Sind sie anwendbar auf Qualifikationstatbestände, Privilegierungen oder Regelbeispiele. Untersucht wird die Anwendbarkeit der Subsidiaritätsklauseln im Rahmen des Versuchs, bei strafbaren Vorbereitungshandlungen, in Fällen von täterschaftlicher Begehung und Teilnahmeformen.