Forschungsarbeit: Die amerikanische Kubapolitik seit dem Ende des Kalten Krieges

Die amerikanische Kubapolitik seit dem Ende des Kalten Krieges

Regensburger Studien zur Internationalen Politik, Band 8

Hamburg 2010, 154 Seiten
ISBN 978-3-8300-4724-7

Rezension

[...] Justwan kann auch die Motive benennen, die einzelne Politiker dazu bewegten, ihnen zuvor sogar fremde politische Positionen gegenüber Kuba einzunehmen: Diese lassen sich unter „finanzielle und wahltaktische Überlegungen“ (87) zusammenfassen, es ging also um Wahlkampffinanzierungen und Wählerstimmen. [...]

Natalie Wohlleben, in:
Portal für Politikwissenschaft, 10.03.2010

Außenpolitik, Cuban American National Foundation, Embargo, Ethnische Lobbies, Fidel Castro, Havanna, Internationale Politik, Kalter Krieg, Kuba, Kubapolitik, Lobby, Neuer Liberalismus, Politikwissenschaft, Sanktionen, USA

Zum Inhalt

Seit Anfang der 1960er Jahre verfolgen die Vereinigten Staaten gegenüber Kuba eine Politik mit äußerst konfrontativem Charakter. Deren Kern bildete stets ein strenges Handels- und Wirtschaftsembargo, welches die USA vor dem Hintergrund der Transformation Kubas in einen sozialistischen Staat verhängte und als Antwort auf die Anbindung des Inselstaates an die UdSSR noch weiter verschärfte. Der Grund für diesen Kurs der Vereinigten Staaten konnte während der Zeit des Kalten Krieges fortwährend in der Notwendigkeit zur Eindämmung des großen Rivalen Sowjetunion gesehen werden. Mit dem Verschwinden derselben von der internationalen Bühne entfiel diese Legitimation für Washingtons Kubapolitik allerdings. Die USA behielten ihren Ansatz jedoch im Grundsatz bei. Auch nach dem Ende des Kalten Krieges lockerten sie das Embargo gegenüber Kuba zu keinem Zeitpunkt in substanziellem Umfang. Im Gegenteil: Bei manchen Gelegenheiten verschärfte Washington die Sanktionen gegenüber Havanna noch weiter.

Dies verwundert aus zweierlei Gründen. Erstens hat die Kubapolitik der USA von 1990 – 2009 (dem Untersuchungszeitraum von Florian Justwans Analyse) keinerlei messbare Erfolge mit sich gebracht. Die kubanische Wirtschaft wurde zwar deutlich geschwächt, das Land verweigert allerdings seinen Einwohnern nach wie vor grundlegende Menschen- und Bürgerrechte. Zudem greift Havanna die Vereinigten Staaten auf rhetorischer Ebene nach wie vor scharf an. Zweitens verursacht der Ansatz der Vereinigten Staaten spürbare Schäden für die eigene Bevölkerung. Besonders der Agrarsektor aber auch die Tourismus- und Energieindustrie des Landes sind davon betroffen.

Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist dabei interessant, dass es einerseits noch keinen Konsens darüber gibt, wieso die USA nach 1990 an ihrem Kurs festgehalten hat. So kursieren in der Forschung mehrere Erklärungsansätze für das dargestellte Phänomen. Andererseits gibt es bisher noch kein Werk, das versucht, die Problematik systematisch auf Basis einer Theorie der Internationalen Beziehungen zu bearbeiten und auf diese Art und Weise nach den Gründen für den unverändert konfrontativen Charakter von Washingtons Kubapolitik zu fragen. Florian Justwans Studie will genau dies leisten.

Der Autor blickt auf das geschilderte Problem aus dem Blickwinkel von Andrew Moravcsiks „neuem Liberalismus“. Dieser verortet die zentralen erklärenden Variablen für das Handeln von Staaten in der Internationalen Politik auf der innenpolitischen Ebene. Die genannte Theorie wird an manchen Stellen leicht modifiziert und anschließend auf das vorliegende Phänomen angewandt. Die akribisch durchgeführte und auf zahlreiche Zeitungsartikel und Interviewäußerungen zurückgreifende Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl verschiedene, eigene Präferenzen verfolgende, Politiker als auch Akteure außerhalb der staatlichen Institutionen – allen voran die Cuban American National Foundation, ein Verband von in den USA lebenden Exilkubanern, – für die Politik der Vereinigten Staaten verantwortlich gemacht werden können. Der Autor identifiziert darüber hinaus die Gründe, warum es Akteuren außerhalb der staatlichen Institutionen zwischen 1990 und 2009 immer wieder gelang, die Kubapolitik der USA zu beeinflussen und schließt mit einer Prognose zur Zukunft des US-amerikanischen Kurses gegenüber Havanna.

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