Stefan M. KrohnsnestKreditrisiko und Gemeinden

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Sind Bankforderungen an deutsche Gemeinden mit einem Kreditrisiko behaftet?
Diese Frage drängt sich mit Blick auf die Finanzlage deutscher Gemeinden zunehmend auf. Beruhen die von Banken kalkulierten Risikoprämien üblicherweise auf der Bonität des Schuldners, trifft dies bei Kommunalkrediten häufig nicht zu. Denn im Vergleich zu ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit erhalten viele Gemeinden zu gute Kreditkonditionen. Daran ist zu erkennen, dass die Banken auf eine staatliche Unterstützung im Bedarfsfall vertrauen - ein Vertrauen, dessen rechtliche Grundlage zumindest zweifelhaft erscheint.

Ein Abstellen auf die Bonität des Staates als Garantiegeber für kommunale Bankverbindlichkeiten ist riskant, denn eine staatliche Ausfallhaftung kann rechtlich nicht hergeleitet werden. Das heißt, dass Gläubiger bei Zahlungsstörungen keine Rechte gegenüber Bund oder Ländern besitzen. Und auch die Gewährleistungspflicht der Länder gegenüber ihren Gemeinden bedeutet für die Banken nicht, dass den Gemeinden bei Zahlungsstörungen kurzfristig zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.
Kurzum: Auch wenn Forderungen gegen Gemeinden nicht endgültig ausfallen, sind sie, zumindest über einen längeren Zeitraum, faktisch uneinbringlich. Für Banken resultiert daraus ein Kreditrisiko in Form eines Terminrisikos.

Um dem Kreditrisiko von Kommunalkrediten zu begegnen, bietet sich eine Bonitätsbeurteilung von Gemeinden analog zu anderen Schuldnern an. Der Autor entwickelt dazu mathematisch-statistische Verfahren zur Differenzierung der Bonität von Gemeinden. Die regional unterschiedlichen Scoringmodelle kann jedes Kreditinstitut anwenden, da bei der Entwicklung auf die Verwendung interner Bankdaten vollständig verzichtet wurde. Für den Einsatz benötigen die Banken lediglich die Ausprägungen der Bonitätsmerkmale. Auch wenn die Möglichkeiten zur Gestaltung von Kreditkonditionen in der Praxis begrenzt sein mögen, bleibt den Kreditinstituten immerhin die Möglichkeit, die Kreditvergabe an bonitätsschwache Gemeinden zu limitieren.