Konitsa SklepariDie Bedeutung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für Griechenland

Zum Inhalt

Die Studie beschäftigt sich mit der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und insbesondere mit ihrer Umsetzung in das griechische Recht. Das Thema wird in sieben Kapitel bearbeitet.

Im ersten Kapitel wird die Bedeutung des Wassers sowohl für die Menschheit als auch für die Natur hervorgehoben. Die Gewässerbewirtschaftung war in Griechenland seit der Antike von hoher Relevanz. Der Wasserbedarf in Griechenland ist hoch. Obwohl Griechenland über genügend Oberflächen- und Grundwasserquellen verfügt, ist eine effektive Gewässerbewirtschaftung wegen vielfältiger Probleme schwer zu verwirklichen.

Im zweiten Kapitel werden die umfangreichen Rechtsvorschriften beleuchtet, die bis 1980 die Gewässerbewirtschaftung in Griechenland regelten haben. Von erheblicher Bedeutung für den Umweltschutz und für die Gewässerbewirtschaftung war die Einführung des Art. 24 der Verfassung im Jahr 1975. Zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Umweltschutzes wurde das Gesetz 1650/1986 verabschiedet. Ein Jahr später ist mit dem Gesetz 1739/1987 das erste Gesetz über die Gewässerbewirtschaftung erlassen worden. Der Erlass dieses Gesetzes verwirklicht das Vorhaben des griechischen Gesetzgebers zur Schaffung eines umfassenden und kohärenten Systems der Gewässerbewirtschaftung.

Im dritten Kapitel wird die im Jahr 2000 erlassene Europäische Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG (WRRL) zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Gewässerpolitik analysiert. In diesem Kapitel werden die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie erörtert, die Bezug auf den Schutz der Binnenoberflächengewässer, der Übergangsgewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers nehmen. Als oberstes Ziel der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie kann das Erreichen eines guten Zustands der Gewässer bezeichnet werden. Die Hauptinstrumente der Wasserrahmenrichtlinie für die Gewässerbewirtschaftung stellen die Aufstellung der Gewässerbewirtschaftungspläne und die Aufstellung der Maßnahmenprogramme für jede Flussgebietseinheit dar.

Im vierten Kapitel werden die wichtigsten Instrumente der Wasserrahmenrichtlinie für die Gewässerbewirtschaftung vorgestellt. Diese Instrumente sind:

1. Das Verschlechterungsverbot und das Verbesserungsgebot
2. Die Phasing-Out Verpflichtung
3. Die Kostendeckungsanalyse der Wasserdienstleistungen
4. Die Partizipation der Öffentlichkeit bei der Gewässerbewirtschaftung

Inhalt des fünften Kapitels ist die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in das griechische Recht. Diese Umsetzung ist zunächst mit dem nationalen Gesetz 3199/2003 erfolgt, sodass Griechenland seinen Verpflichtungen auf europäischer Ebene nachkam. Insbesondere bezweckt dieses Gesetz die Entwicklung eines modernen und effizienten Rechtsrahmens zur Bewirtschaftung der Gewässer. Um die Lücken dieses Gesetzes zu schließen, wurden weitere Rechtvorschriften erlassen, insbesondere im Jahr 2007 die Präsidialverordnung Nr. 51.

Nach den Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie sind die Einzugsgebiete von den Mitgliedstaaten in eine größere Flussgebietseinheit einzuordnen, damit die Gewässerbewirtschaftung in diesem eingegrenzten Bereich mit möglichst einheitlichen Merkmalen organisiert und durchgeführt werden kann. In Griechenland wurden 45 Einzugsgebiete gebildet und 14 Flussgebietseinheiten zugeordnet. Darüber hinaus wird die Bedeutung der Gewässerbewirtschaftungspläne und der Maßnahmenprogramme analysiert und deren Verhältnis zueinander untersucht. Schließlich wird die neue Organisation der Gewässerbehörden analysiert.

Das sechste Kapitel betrifft den Fall der Umleitung des Flusses Acheloos von Westgriechenland nach Ostgriechenland. Dieser Fall stand über mehr als 30 Jahre im Mittelpunkt der Diskussionen über die Gewässerbewirtschaftung in Griechenland. Er hatte umfangreiche Rechtsprechung des Staatsrats zur Folge. Diese Rechtsprechung hat die Entwicklung des nationalen Regelungssystems über die Gewässerbewirtschaftung und den Einfluss des Europäischen Rechts auf die nationalen Rechtsvorschriften deutlich gemacht.

Abschließend werden im siebten Kapitel Vorschläge für eine effektivere Durchführung des Gewässerschutzrechts in Griechenland unterbreitet. Ein wichtiger Schritt stellt eine einheitliche Kodifizierung der vorhandenen Rechtsvorschriften zum Gewässerschutz und der Gewässerbewirtschaftung in einem Gesetzbuch dar.

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