Alfred FeldmannReformperspektiven der Grundsteuer für die Gemeindefinanzierung im Sinne einer Property Tax

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Die finanzielle Lage der deutschen Gemeinden ist bedrohlich. „Kein Licht am Ende des Tunnels“ wird häufig zitiert. Es ist keine Besserung in Sicht. Abhilfe kann man in Änderungen der Ausgaben-, der Einnahmeseite und der Strukturen suchen. Das Buch spezialisiert sich auf ein Thema: wie kann eine Verbesserung der die Einnahmeseite durch Reformen der Grundsteuer und der organisatorischen Strukturen ihres Umfelds erreicht werden. Kernfrage ist: kann man beide Aufgaben dadurch erledigen, dass man die Grundsteuer in Richtung auf die Property Tax, dem amerikanischen Äquivalent zur Grundsteuer, entwickelt?

In den USA ist die Property Tax eine wesentliche Stütze des kompetitiven Fiskalföderalismus. “If you like local government, you had better appreciate the Property Tax,? ist eine gute Charakterisierung. Der Vergleich der Grundsteuer mit der Property Tax zeigt den großen Abstand zwischen den beiden, aber auch die in Europa aktuelle Problematik. „Bail out“ und fehlende Insolvenzprozedur sind wichtige Stichworte.

Das finanzielle Potential der Grundsteuer wird mit Hilfe einer Simulation am Beispiel der Stadtgemeinde Bremen analysiert. Belastungsrechnungen nach Stadtteilen und Anwendungen wie Wohnen zeigen die Unzulänglichkeiten des aktuellen Bewertungsverfahrens. Alternativ werden die Effekte eines anderen Grundsteuermodells durchgerechnet: Modell D des Difu-Instituts.

Das Potential der Grundsteuer für eine Sanierung der Gemeindefinanzen wird überschätzt. Eine Entwicklung der Grundsteuer in Richtung auf eine Property Tax ist unwahrscheinlich, da schon das wesentliche Element, die Konkurrenz zwischen den Gemeinden, völlig fehlt.

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