Martin Bergfelder Der Beweis im elektronischen Rechtsverkehr

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Diese Studie befasst sich mit Fragen des Beweiswerts elektronischer Dokumente. Es wird gezeigt, wie der Beweis mit elektronischen Dokumenten geführt und welcher Beweiswert den unterschiedlichen technischen Lösungen beigemessen werden kann. Dabei steht im Vordergrund, wie eine interessengerechte Verteilung der Risiken des elektronischen Rechtsverkehrs im Einzelfall erfolgen kann.

Der Gesetzgeber fühlt sich seit Ende des 20. Jahrhunderts dazu berufen, das deutsche Privatrecht an die Entwicklungen des modernen Rechtsverkehrs anzupassen. Im elektronischen Rechtsverkehr sind jedoch neben rechtlichen Regelungen auch die zugrunde liegenden technischen Konzepte von Bedeutung.

Gerade im Bereich der Kommunikation zwischen einander unbekannten Parteien über offene Netze ist das Konzept der qualifizierten elektronischen Signatur aus technischer und juristischer Sicht viel versprechend, hat sich jedoch in der Praxis bislang wenig durchgesetzt. Dennoch ist die qualifizierte elektronische Signatur wichtigster Ansatzpunkt für die gesetzgeberischen Modernisierungsaktivitäten und bildet daher einen Schwerpunkt dieser Studie.

Deutlich praxisrelevanter ist zur Zeit die Frage des Beweiswerts elektronisch eingegangener Verpflichtungen ohne qualifizierte elektronische Signatur – etwa bei Internetauktionen. Daher wird in dieser Studie ausgehend vom Signaturgesetz auch nach Möglichkeiten gesucht, unterhalb der Anforderungen der qualifizierten elektronischen Signatur den Beweiswert elektronischer Dokumente zu erhöhen. Zugleich werden materiellrechtliche Zurechnungs- und Haftungsfragen betrachtet.