Wissenschaftliche LiteraturZwangslizenzJura

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…

Stephan Dorn

Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.

Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind…

Jana Semrau

Das Neuheitskriterium in der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverweigerungen nach Art. 102 AEUV

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wegen des immer schneller werdenden technischen Fortschritts sind Unternehmen heute mehr denn je gezwungen, ihr Angebot und ihre Produktionsverfahren an neue Technologien anzupassen. Häufig sind jedoch selbst große und kapitalstarke Marktakteure nicht in der Lage, alle nötigen Techniken selbst zu entwickeln. Der…

Henrik Meinberg

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…