Wissenschaftliche LiteraturZuwendungJura

Sebastian Binder

Zuwendungsvergaberecht

Zuwendungsempfänger als Auftraggeber

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch behandelt ein praktisch hoch relevantes aber in der rechtswissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande behandeltes Thema. Gegenstand sind die vergaberechtlichen Pflichten, die den Empfängern öffentlicher Zuwendungen durch den Zuwendungsbescheid auferlegt werden. Das Thema „Zuwendungsvergaberecht“…

Lennert Althoff

Unbenannte Zuwendungen als Ausgleichsmechanismus im Zivilrecht

Studien zum Zivilrecht

Bei erheblichen Zuwendungen unter Ehegatten soll es sich nach Auffassung der Rechtsprechung und des überwiegenden Teils des Schrifttums um sogenannte unbenannte Zuwendungen handeln. Dieses Konzept hat die Rechtsprechung auf weitere Nähebeziehungen ausgedehnt: Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften oder anderen…

Xueping Liu

Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Rechtsinstitut der ehebezogenen Zuwendung unter Ehegatten

Studien zum Familienrecht

Während der Ehe machen Ehegatten einander oft mit Rücksicht auf die eheliche Lebensgemeinschaft wertvolle Zuwendungen, die über die Unterhaltspflicht der Ehe hinausgehen, z. B. Wertpapiere, Bankguthaben, Miteigentum eines von beiden Ehegatten erworbenen Grundstücks, Vermögensmehrung des empfangenden Ehegatten durch…

Sebastian Ehinger

Vermächtnisweise Zuwendung eines GmbH-Geschäftsanteils

Das Spannungsverhältnis zwischen Vermächtnisanspruch und satzungsmäßigen Einziehungs-, Abtretungs- und Vinkulierungsklauseln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Oft soll ein GmbH-Geschäftsanteil erst mit dem Tod seines bisherigen Inhabers in neue Hände fallen. Für den Erblasser besteht dann die Möglichkeit, den Geschäftsanteil vermächtnisweise zuzuwenden anstatt den Unternehmensnachfolger als Erben einzusetzen.

Ist die Abtretung von GmbH-Geschäftsanteilen im…

Jana Ilchmann

Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall

Lebzeitige Rechtsgeschäfte oder Verfügungen von Todes wegen?

Studien zum Erbrecht

Die rechtliche Einordnung der Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall in das Schuld- oder Erbrecht ist seit jeher umstritten. Dem Wortlaut nach könnte es sich dabei – wie der Untertitel bereits verdeutlicht – um eine lebzeitige Schenkung und damit ein schuldrechtliches Rechtsgeschäft, eine…

Christian Miercke

Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau

Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen…

Karl-Georg Küsters

Der Rabatt als steuerpflichtige (Betriebs-)Einnahme – Pauschalierungsmöglichkeiten nach § 37b EStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor setzt sich mit dem in der Praxis hochrelevanten Thema auseinander, wann ein Rabatt zu einer einkommensteuerpflichtigen (Betriebs-)Einnahme führt und die Einkommensteuer pauschal nach § 37b EStG erhoben werden kann.

Nach einer Betrachtung des klassischen Rabatts an die eigenen und fremden…

Sibylle Hampen

Vorteile an das Unternehmen als Drittvorteile im Sinne des § 299 Abs. 1 StGB?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Korruption hat zahlreiche Gesichter. Eines von ihnen ist die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB. Der Begriff der Korruption ist kein strafrechtlicher terminus technicus; er taucht weder im Strafgesetzbuch noch in der Strafprozessordnung oder dem Nebenstrafrecht auf.…

Carolin Ostendorf

Die gesetzliche Rücklage der UG (haftungsbeschränkt)

Eine Betrachtung im Vergleich mit der gesetzlichen Rücklage im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die UG (haftungsbeschränkt) sticht durch ihr geringes Mindeststamm?kapital von lediglich 1 EUR hervor. Als Ausgleich hierfür sieht § 5a Abs. 3 GmbHG eine gesetzliche Rücklagenverpflichtung vor, der zufolge ein Viertel des erzielten Jahresüberschusses nicht ausgeschüttet werden darf, sondern in die gesetzliche…

Natalie Emanuela Kenitz

Der sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind

Studien zum Erbrecht

Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die…