Wissenschaftliche Literatur Zuständigkeit

Henrike Franziska Voet

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule – an und bereitet sie in ihrer Studie systematisch und differenziert auf. Dabei gelingt es ihr, Rechtsklarheit in die komplexe Diskussion zu…

Christian Dorenkamp

Optimale Bereitstellung von Straßeninfrastruktur

Eine ökonomische Analyse unter besonderer Berücksichtigung von Bundesstraßen-Ortsumgehungen

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Viele kleinere Städte und Gemeinden haben heute mit wachsendem Durchgangsverkehr zu kämpfen. Dieser bringt oft zahlreiche Beeinträchtigungen mit sich. Für viele Anwohner und lokale Politiker verspricht der Bau einer Ortsumgehung Abhilfe: Die bislang durch den Ort laufende (Bundes-)Straße soll künftig möglichst weiträumig um den Ort herum geführt werden. Auch trotz bisweilen großer Verkehrsprobleme dauert es oft viele Jahre, bis derartige Planungen wirklich konkret…

Isabelle Büren

Das auf die Regelung der elterlichen Sorge anzuwendende Recht

Zum Zusammenspiel zwischen der EheVO II und dem Haager Minderjährigenschutzabkommen von 1961 (MSA) bzw. dem Haager Kindschaftsübereinkommen von 1996 (KSÜ)

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das auf die Regelung der elterlichen Sorge anzuwendende Recht ist bislang auf internationaler Ebene nicht einheitlich geregelt. Die EheVO II, ein bis dato in Bezug auf die Regelung der elterlichen Sorge ausschließlich verfahrensrechtliches Regelungswerk, geht den Haager Übereinkommen in diesem Bereich, dem MSA und dem KSÜ, grundsätzlich vor. Damit werden die Übereinkommen, welche Kollisionsvorschriften enthalten, verdrängt.

Entscheidend ist die Frage, ob das MSA…

Farzad Khodadadi Tahashi

Das iranische Familienrecht aus der Perspektive der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte

Studien zum Familienrecht

Das Buch befasst sich mit dem gesamten iranischen Familienrecht und den insoweit bestehenden Berührungspunkten mit dem deutschen internationalen Privatrecht.

Vor allem in der entsprechenden scheidungsrechtlichen Praxis haben die deutschen Familienrichter sich nicht selten auch mit dem hier anzuwendenden iranisch/islamischen Recht zu befassen. Dieses Werk ermöglicht es den Beteiligten, ohne hohen Zeitaufwand, zum einen die Entscheidung treffen zu können, ob das…

Zhongxia Li

Die Möglichkeit der föderativen Gleichheit in China

Vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrung

Studien zur Rechtswissenschaft

In China nehmen die faktisch bestehenden Ungleichheiten zwischen den Regionen – die einerseits auf natürliche Faktoren und andererseits auf bestimmte politische Maßnahmen zurückzuführen sind – gegenwärtig auch durch eine unklare vertikale Kompetenzverteilung zu. Eine gelungene Kompetenzverteilung müsste eigentlich zwei Dingen Rechnung tragen: der prinzipiellen Zulässigkeit regionaler Ungleich?behandlung einerseits und den verfassungsrechtlichen Grenzen regionaler Vielfalt…

Tobias Grau

Das Recht der Gegendarstellung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Unter besonderer Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Gemeinschaftsprogramme

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Rundfunkgegendarstellung erweist sich gegenüber ihrer presserechtlichen Schwester als Problem eigenständiger Art. Insbesondere die audiovisuelle Suggestivkraft des Rundfunks, die naturgemäß begrenzte Sendezeit und die Flüchtigkeit des gesprochenen Worts, wirken sich auf den Gegendarstellungsanspruch spürbar und mannigfaltig aus.

Darüber hinaus verkompliziert die föderale Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Gegendarstellungsrecht für…

Jana Ilchmann

Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall

Lebzeitige Rechtsgeschäfte oder Verfügungen von Todes wegen?

Studien zum Erbrecht

Die rechtliche Einordnung der Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall in das Schuld- oder Erbrecht ist seit jeher umstritten. Dem Wortlaut nach könnte es sich dabei – wie der Untertitel bereits verdeutlicht – um eine lebzeitige Schenkung und damit ein schuldrechtliches Rechtsgeschäft, eine Verfügung von Todes wegen und damit ein erbrechtliches Instrument oder gar eine Mischform aus beiden handeln.

Je nach Zuordnung zum Schuld- bzw. Erbrecht…

Carsten Hentschel

Die Durchbrechung des Steuergeheimnisses im innerstaatlichen Informationsaustausch am Beispiel der externen Prüfung in Steuersachen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Finanzverwaltung gewinnt durch die pflichtgemäße Mitwirkung der Bürger und durch eigene Ermittlungen detaillierte Kenntnisse über die in ihrem Zuständigkeitsbereich lebenden Personen. Im Vordergrund stehen deren wirtschaftliche und finanzielle Verhältnisse, doch auch höchst persönliche Daten sind Gegenstand der Steuerakten. Die unaufhaltsam wachsenden technischen Möglichkeiten der Vernetzung und auto?matischen Auswertung dieser Daten und deren Weitergabe an andere…

Marc Röbke

Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts

Studien zum Sozialrecht

Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten Krankenversicherungsrechts bislang fremd waren und die man stattdessen eher aus Bereich der freien Wirtschaft kannte. Derartige Maßnahmen sind dem europäischen…

Danny Hochheim

Versorgungsausgleich und IPR

Der Versorgungsausgleich in der gesetzlichen Rentenversicherung vor und nach dem Beitritt Polens zur EU

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Dissertation beschäftigt sich mit dem für die Rechtspraxis bedeutenden und komplizierten Problem des Versorgungsausgleichs in Fällen mit Berührungen zum Ausland. Nicht selten werden Ehen unter Beteiligung von Ausländern geschlossen, in Deutschland gelebt und zum Teil auch hier geschieden. Die im Verlauf der Ehe vor allem gegenüber öffentlich-rechtlichen Trägern (in der gesetzlichen Rentenversicherung) und häufig in verschiedenen Staaten erworbenen Versorgungs-…