Wissenschaftliche Literatur Zulässigkeit

Matthias Mittag

Der Unterlassungsanspruch gegen Mediendarstellungen im einstweiligen Rechtsschutz

Ein Leitfaden für die Praxis

Schriften zum Medienrecht

Der Unterlassungsanspruch ist eines der zivilrechtlichen Hauptverteidigungsmittel des von einer Mediendarstellung Betroffenen. Effektiv kann dieser seine Rechte häufig nur im einstweiligen Rechtsschutz durchsetzen. Das Buch behandelt die für die praktische Arbeit maßgeblichen Fragen des Unterlassungsanspruchs und seiner Durchsetzung im einstweiligen Rechtsschutz.

Der Autor geht zunächst auf den Anwendungsbereich und die Bedeutung des Unterlassungsanspruchs für den…

Michael Schmeding

Wettbewerbsrechtliche Grenzen der Abwerbung von Arbeitskräften

Zugleich ein Beitrag zum Stand des Schutzes von Unternehmensgeheimnissen beim Arbeitsplatzwechsel

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Stamm qualifizierter Mitarbeiter stellt für jedes Unternehmen die Basis erfolgreicher wirtschaftlicher Betätigung dar. Der Wettbewerb um die besten Arbeitskräfte ist auch in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit besonders ausgeprägt. Versuche, Fach- und Führungspersonal durch Abwerbung von Konkurrenzunternehmen zu rekrutieren, gehören deshalb seit jeher zu den alltäglichen Erscheinungen des Wirtschaftslebens. Die Praxis wird dabei mit immer komplexeren Erscheinungsformen der…

Rainer Petzel

Das Versteigerungsverfahren nach dem Telekommunikationsgesetz

Rechtsfragen an die Herkunft und Entwicklung der Nutzungsrechtsvergabe am Funkfrequenzspektrum als Regulierungsfolgerecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit den 90er Jahren ist die Telekommunikation sukzessive dereguliert worden und gilt heute als Referenzbereich für eine Privatisierung einer ehemaligen staatlichen Leistungsaufgabe. Die Transformation wurde durch eine am Gemeinwohl orientierte legislative Absicherung begleitet – durch eine sektorspezifische Regulierung. Der Markt sollte walten, der Staat blieb jedoch in einer Verantwortung und behielt Kontrollmechanismen für den Wettbewerb. Verfassungsrechtlich…

Cornelia Schaf

Gewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung

Eine lauterkeitsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der Liberalisierungstendenzen im deutschen Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Aleatorische (spielerische, vom Zufall abhängige) Veranstaltungen erfreuen sich großer Beliebtheit. Ob an der Supermarktkasse, im Fastfood-Restaurant, im Werbeprospekt oder Fernsehen, Gewinnspielen und Preisausschreiben begegnet man heute nahezu überall. Dabei sind die modernen Veranstaltungen oft so raffiniert konzipiert, dass das spielerische Element auf den ersten Blick gar nicht auffällt. Insbesondere das Internet bietet ein Forum für die Entwicklung neuartiger…

Oliver Maaz

Zwangsvollstreckung in Vermögensrechte an Identitätsmerkmalen im Rechtsvergleich Deutschland - USA

Zur Verselbständigung und Verkehrsfähigkeit von Identitätsmerkmalen eines Menschen, wie Name, Bild, Stimme, persönliche Daten etc., und deren Pfändung und Verwertung als geistige Eigentumsrechte zur Gläubigerbefriedigung im Rahmen der Geldvollstreckung unter Abwägung der schützenswerten Interessen des Schuldners

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Durch bekannte Persönlichkeiten, z. B. Claudia Schiffer, Michael Ballack, Pamela Anderson, Michael Schumacher etc., werden die unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen im Fernsehen, Radio, Internet, auf Werbeplakaten oder anderen Informationsträgern beworben. Die Werbung mit Prominenten soll etwas von der Attraktivität, der Sympathie und dem Flair dieser Personen auf die Produkte und Dienstleistungen übertragen und dabei den Absatz der Anbieter steigern. Auch die in…

Oliver Meyer

Die Übernahme börsennotierter Aktiengesellschaften nach der EU-Übernahmerichtlinie

Eine Untersuchung des europäischen Rechtsrahmens für öffentliche Übernahmeangebote unter Berücksichtigung des Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetzes

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit der Verabschiedung der "Richtlinie betreffend Übernahmeangebote" am 30. März 2004 ist eines der umstrittensten gemeinschaftsrechtlichen Projekte der letzten Jahre abgeschlossen worden. Die Studie widmet sich der wechselvollen Entstehungsgeschichte der Richtlinie und benennt die Gründe, die eine frühere Verabschiedung verhindert haben. Ausgehend von den Bestimmungen der Richtlinie werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für öffentliche Übernahmeangebote in Europa…

Stephan Kaiser

Die Ärzte-GmbH

Rechtliche Fragen der gemeinsamen Erbringung ambulanter ärztlicher Leistungen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Zusammenschluss niedergelassener Ärzte zur gemeinsamen ambulanten Leistungserbringung ist seit Jahren auf dem Vormarsch. Die Zwecke solcher Kooperation sind vielfältig: Neben dem Angebot eines breitgefächerten Leistungsspektrums bei hoher Spezialisierung der beteiligten Berufsausübenden erlangen zunehmend Fragen professioneller Organisation aus Gründen der Qualitätssicherung und des Kostenmanagements Bedeutung.

Die traditionelle und nach wie vor…

Sebastian Pauls

Betriebsverlagerung ins Ausland und Wegzugsfreiheit des Unternehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Zuge der fortschreitenden Globalisierung sehen sich viele Unternehmen auf Grund der damit einhergehenden Veränderung der wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen einem verstärkten Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Davon betroffen sind nicht nur weltweit agierende Konzerne, sondern zunehmend auch Klein- und Mittelstandsunternehmen.

Die nationalen Unterschiede auf dem Gebiet Steuern, Abgaben, Personalkosten und Arbeitsmarktbedingungen führen zu einer…

Sven Harms

Das Augenscheinsersatzobjekt im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Augenscheinsersatzobjekte sind Gegenstände, die anstelle eines an sich gebotenen Ortstermins in der Hauptverhandlung durch das Gericht einer Betrachtung unterzogen und ggfs. im Urteil verwertet werden. Typische und in der Praxis sehr häufige Beispiele sind Fotografien des Tatorts, Skizzen des Unfallortes, Karten oder auch Modelle. So hatte sich etwa der Bundesgerichtshof vor einigen Jahren mit der Zulässigkeit der Verwertung des Modells einer Segelyacht durch das…

Hans-Jörg Schulze

Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten. Ein solches ist der eigentumsrechtliche passive Bestandsschutz. Im Gegensatz zum aktiven und überwirkenden Bestandsschutz, die in Rechtsprechung und Literatur…