ZPO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Volker Menges
Die Zulässigkeit des unbezifferten Klageantrags
Studien zur Rechtswissenschaft
Der unbezifferte Klageantrag gehört zum Prozessalltag, nicht nur bei Anträgen auf angemessenes Schmerzensgeld, sondern auch in zahlreichen anderen Fällen, in denen die Bewertung der Klageforderung besondere Schwierigkeiten bereitet. Seine Zulässigkeit wird heute angesichts der seit Jahrzehnten geübten gerichtlichen Praxis kaum mehr in Frage gestellt, und dies obwohl der unbezifferte Klageantrag mit § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO gar nicht und mit wichtigen zivilprozessualen […]
Mario Hoffmann
Willenserklärungen im Internet
Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen sowie Anpassung der Formvorschriften und des Beweisrechts
Die Verlagerung des Geschäftsverkehrs in das Internet macht es erforderlich, den Austausch elektronischer Willenserklärungen über das Internet zu ermöglichen, Behinderungen in Bezug auf Formvorschriften bei der Abgabe von Willenserklärungen und beim Zustandekommen von Verträgen auszuschließen sowie Rechtssicherheit für die Beweisführung mit elektronischen Willenserklärungen zu gewähren.
Mario Hoffmann untersucht die gesetzlichen Regelungen, mit denen der deutsche […]
Mario Roland Stolle
Das Recht der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Schweden und Deutschland im Vergleich
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Mit dem SchiedsVfG, das am 01. Januar 1998 in Kraft getreten ist, hat der deutsche Gesetzgeber das im 10. Buch der ZPO geregelte und überkommene Schiedsverfahrensrecht nachhaltig reformiert. Er hat sich hierzu am UNCITRAL - Modellgesetz vom 21. Juni 1985 orientiert. Anlass für die Neufassung war u.a. der Umstand, dass der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland nur geringe Bedeutung zuteil wurde. Nur wenig später, nämlich zum 01. April 1999, ist auch in Schweden ein neues […]
Mario Andreas Dichtl
Der Prozess der negativen Feststellungsklage
Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen
Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite berühmten bzw. nur teilweise eingeklagten Anspruch zu erlangen. Dessen materiell-rechtliche Nebenwirkungen (insbesondere Verjährungshemmung, Verjährungsneubeginn und Haftungserweiterungen) […]
Jun Sun
Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China
Eine historische und rechtliche Betrachtung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
12 Jahre nach der Verabschiedung des UNCITRAL-Modellgesetzes wurde in Deutschland das Gesetz zur Neuregelung des Schiedsverfahrensrechts veröffentlicht. Am 1. Januar 1998 trat das neue Schiedsverfahrensrecht (das 10. Buch der ZPO) in Kraft. Mit der Globalisierung der Wirtschaft im 20. Jahrhundert ist die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit immer wichtiger geworden. Die Schiedsklauseln bilden daher in der Praxis das wichtigste Instrument der Streitbeilegung im […]
Ben Balkowski
Der Zivilprozeß in der DDR von 1945 bis 1975 zwischen bürgerlicher Rechtstradition und Sozialismus
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Arbeit befasst sich mit dem Zivilprozess in den ersten 30 Jahren der DDR. Dessen gesetzliche Grundlage war bis zum Inkrafttreten der neuen Zivilverfahrensordnung im Jahre 1976 die ZPO von 1877 in der Fassung von Oktober 1933. Der Verfasser greift hiermit ein Thema auf, das in der zeitgeschichtlichen Forschung bisher wenig Beachtung gefunden hat. Die Entwicklung des Zivilverfahrens wird chronologisch dargestellt, da es an einer historisch fundierten Arbeit zum […]
Manfred Schaal
Tiere in der Zwangsvollstreckung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die vorliegende Arbeit leistet eine eingehende Untersuchung der unterschiedlichen Situationen, in denen Tiere von einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme betroffen werden können.
Der Grundlagenteil enthält neben einer Darstellung der geltenden Maxime des Tierschutzrechts die Klärung der Frage nach dem Rechtsstatus von Tieren nach §90a BGB. Der Verfasser weist nach, dass es sich dabei keineswegs um eine rein deklaratorische Vorschrift handelt, sondern dass und in welcher […]
Bernhard Georg Beinert
Der Umfang der Rechtskraft bei Teilklagen
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor geht in dieser Arbeit der Frage nach, ob der Kläger nach rechtskräftigem Abschluss des mit der Teilklage in Gang gesetzten Verfahrens noch zusätzliche Forderungen aus dem bereits abgeurteilten Rechtsverhältnis erheben kann, oder ob dem die materielle Rechtskraft in ihrer Funktion als negative Prozessvoraussetzung entgegensteht. Im selben Umfang, in dem man dem Kläger die Möglichkeit einräumt, Nachforderungen zu stellen, nötigt man den Beklagten dazu, sich […]