Wissenschaftliche Literatur ZPO
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Volker Menges
Die Zulässigkeit des unbezifferten Klageantrags
Studien zur Rechtswissenschaft
Der unbezifferte Klageantrag gehört zum Prozessalltag, nicht nur bei Anträgen auf angemessenes Schmerzensgeld, sondern auch in zahlreichen anderen Fällen, in denen die Bewertung der Klageforderung besondere Schwierigkeiten bereitet. Seine Zulässigkeit wird heute angesichts der seit Jahrzehnten geübten gerichtlichen Praxis kaum mehr in Frage gestellt, und dies obwohl der unbezifferte Klageantrag mit § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO gar nicht und mit wichtigen zivilprozessualen…
BestimmtheitsgrundsatzGrößenordnungKlageantragRechtswissenschaftRichterliches ErmessenSchmerzensgeldZivilprozessrecht
Manfred Schaal
Tiere in der Zwangsvollstreckung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die vorliegende Arbeit leistet eine eingehende Untersuchung der unterschiedlichen Situationen, in denen Tiere von einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme betroffen werden können.
Der Grundlagenteil enthält neben einer Darstellung der geltenden Maxime des Tierschutzrechts die Klärung der Frage nach dem Rechtsstatus von Tieren nach §90a BGB. Der Verfasser weist nach, dass es sich dabei keineswegs um eine rein deklaratorische Vorschrift handelt, sondern dass und in welcher…
GerichtsvollzieherPfändungsverbotRäumungsvollstreckungRechtswissenschaftTierTierschutzZwangsvollstreckung§90a BGB§811c ZPO
Manfred Henning Jeske
Das Vermittlungsverfahren nach § 52 a FGG und die Familienmediation
Wege zur Bewältigung von Umgangsstreitigkeiten
Wenn sich Eltern trennen, entsteht häufig Streit über die Frage, bei wem die Kinder wohnen sollen und wer sie wann sehen darf. Selbst wenn diese Frage geklärt ist, erweist sich die Durchführung der Umgangsregelung im Alltag oft als schwierig und konfliktanfällig. In dieser Situation führen gerichtliche Streitigkeiten oder zwangsweise Umgangsdurchsetzungen regelmäßig zu einer weiteren Verhärtung der Fronten.
Aus der Erkenntnis, dass das alles nicht im Interesse…
FamilienrechtKindeswohlMediationRechtswissenschaftScheidungTrennungUmgangsrechtVermittlungVermittlungsverfahren
Manfred Jan H. Schmidt-Pfitzner
Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die parallel dazu stattfindende Schutzrechtspiraterie zugleich eine Stärkung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums notwendig…
Bekannte MarkeDeutsches MarkenrechtDreidimensionale MarkeIdentitätsschutzInternationale ErschöpfungParallelimporteRechtswissenschaftUnautorisierte ParallelimporteWelthandelsorganisation
Manfred Andreas Dichtl
Der Prozess der negativen Feststellungsklage
Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen
Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite berühmten bzw. nur teilweise eingeklagten Anspruch zu erlangen. Dessen materiell-rechtliche Nebenwirkungen (insbesondere Verjährungshemmung, Verjährungsneubeginn und Haftungserweiterungen)…
EuGVÜInternationale ParallelverfahrenNegative FeststellungsklageRechtshängigkeitssperreRechtswissenschaftVerjährungVerjährungshemmungZivilrecht
Manfred Roland Stolle
Das Recht der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Schweden und Deutschland im Vergleich
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Mit dem SchiedsVfG, das am 01. Januar 1998 in Kraft getreten ist, hat der deutsche Gesetzgeber das im 10. Buch der ZPO geregelte und überkommene Schiedsverfahrensrecht nachhaltig reformiert. Er hat sich hierzu am UNCITRAL - Modellgesetz vom 21. Juni 1985 orientiert. Anlass für die Neufassung war u.a. der Umstand, dass der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland nur geringe Bedeutung zuteil wurde. Nur wenig später, nämlich zum 01. April 1999, ist auch in Schweden ein neues…
AusnahmeschiedsvereinbarungGesellschaftsrechtliche BeschlussmängelstreitigkeitenRechtswissenschaftSchiedsgutachtenSchiedsspruchSchiedsverfahrensrechtSchwedisches RechtUNCITRALVerbraucherschutz
Bernhard Georg Beinert
Der Umfang der Rechtskraft bei Teilklagen
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor geht in dieser Arbeit der Frage nach, ob der Kläger nach rechtskräftigem Abschluss des mit der Teilklage in Gang gesetzten Verfahrens noch zusätzliche Forderungen aus dem bereits abgeurteilten Rechtsverhältnis erheben kann, oder ob dem die materielle Rechtskraft in ihrer Funktion als negative Prozessvoraussetzung entgegensteht. Im selben Umfang, in dem man dem Kläger die Möglichkeit einräumt, Nachforderungen zu stellen, nötigt man den Beklagten dazu, sich…
anglo-amerikanisches RechtKlageverbrauchKonsumtionPräklusionRechtskraftRechtswissenschaftrömisches RechtTeilklageZivilrecht