ZPO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Sebastian Adler
Das Verhältnis von Richter und Parteien in der preußischen und deutschen Zivilprozeßgesetzgebung
Auslegung und Anwendung der richterlichen Aufklärungspflicht, obwohl gemeinhin als ein Eckpfeiler des Zivilprozeßrechts bezeichnet, weisen in Theorie und Praxis seit jeher eine große Bandbreite auf: Sie reicht von bloßem Formalismus zur Vermeidung des Vorwurfs eines Gesetzesverstoßes bis zur damit gerechtfertigten ungefragten und weitgehenden Unterstützung der Parteien durch den Richter. Dabei ist die Begründung der jeweiligen Sicht meist dogmatischer Natur, auch wenn […]
Peter Günter
Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess
Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004
Schriften zum Zivilprozessrecht
Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zu Stande gekommen sind, eine weitere Korrekturmöglichkeit zu schaffen.
Dieses bereits in der Vergangenheit stets äußerst kontrovers diskutierte […]
Matthias Mittag
Der Unterlassungsanspruch gegen Mediendarstellungen im einstweiligen Rechtsschutz
Ein Leitfaden für die Praxis
Der Unterlassungsanspruch ist eines der zivilrechtlichen Hauptverteidigungsmittel des von einer Mediendarstellung Betroffenen. Effektiv kann dieser seine Rechte häufig nur im einstweiligen Rechtsschutz durchsetzen. Das Buch behandelt die für die praktische Arbeit maßgeblichen Fragen des Unterlassungsanspruchs und seiner Durchsetzung im einstweiligen Rechtsschutz.
Der Autor geht zunächst auf den Anwendungsbereich und die Bedeutung des Unterlassungsanspruchs für den […]
Martin Alexander
Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen im E-Commerce sowie außergerichtliche Streitbeilegung
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Gerichtsstandsklauseln lassen sich in nahezu allen Verträgen im E-Commerce finden. Der im E-Commerce tätige Unternehmer wird üblicherweise versuchen, die Zuständigkeit der Gerichte an seinem Sitz zu vereinbaren.
Der Verfasser benennt in seiner Einführung zahlreiche Klauseln aus der Praxis im Internet, die in den folgenden Kapiteln auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden.
Er wendet sich zunächst den Voraussetzungen für Gerichtsstandsvereinbarungen […]
Mohamed Ellaboudi
Schiedsgerichtsbarkeit in Ägypten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Abwicklung von Wirtschaftsbeziehungen im nationalen und vor allem im internationalen Bereich ist ohne Schiedsgerichte überhaupt nicht denkbar. Im internationalen Wirtschaftsverkehr tritt die Schiedsgerichtsbarkeit als ein Instrument zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten an die Stelle staatlicher Gerichte. Das moderne Schiedsverfahrensrecht leitet seine Motivation und Ausgestaltung von dieser Grundlage ab, und zwar weltweit. Deshalb hat Ägypten Wert darauf gelegt, die […]
Heiko Bayer
Stundungsmodell der Insolvenzordnung und die Regelungen der Prozesskostenhilfe
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Seit der Einführung der Insolvenzordnung ist ein Problemkreis sowohl in den Entscheidungen der Gerichte als auch in den Äußerungen der Literatur besonders intensiv behandelt worden – die Frage nach der Finanzierung der Verfahrenskosten. Obgleich bereits einige Zeit vor Inkrafttreten der Insolvenzordnung kontrovers diskutiert wurde, ob § 4 InsO auch auf die §§ 114 ff. ZPO verweise, erfolgte zunächst weder eine ausdrückliche Klarstellung noch eine entsprechende […]
Christoph Redmann
Ordre public-Kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Christoph Redmann geht zunächst von der Praxis deutscher Gerichte auf Basis der ZPO aus, eine Derogation (Abwahl) der deutschen internationalen Zuständigkeit dann für unwirksam zu erklären, wenn das prognostizierte Urteil des gewählten ausländischen Gerichts voraussichtlich gegen den deutschen ordre public verstoßen wird und deswegen in Deutschland nicht anerkannt wird. Nach einer Untersuchung der möglichen Normentypen und Voraussetzungen der Rechtsprechung für eine ordre […]
Henning Jeske
Das Vermittlungsverfahren nach § 52 a FGG und die Familienmediation
Wege zur Bewältigung von Umgangsstreitigkeiten
Wenn sich Eltern trennen, entsteht häufig Streit über die Frage, bei wem die Kinder wohnen sollen und wer sie wann sehen darf. Selbst wenn diese Frage geklärt ist, erweist sich die Durchführung der Umgangsregelung im Alltag oft als schwierig und konfliktanfällig. In dieser Situation führen gerichtliche Streitigkeiten oder zwangsweise Umgangsdurchsetzungen regelmäßig zu einer weiteren Verhärtung der Fronten.
Aus der Erkenntnis, dass das alles nicht im Interesse […]
Jan H. Schmidt-Pfitzner
Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die parallel dazu stattfindende Schutzrechtspiraterie zugleich eine Stärkung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums notwendig […]
Ralf Mönnikes
Die Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts
Das neue 10. Buch der ZPO
Studien zur Rechtswissenschaft
Durch das Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz vom 22.12.1997 erfolgte eine grundlegende Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts. Das vorhergehende deutsche Schiedsverfahren wies vielfache Mängel auf, die nur durch eine grundlegende Neufassung beseitigt werden konnten. Dabei gab ein Modellgesetz der UNCITRAL aus dem Jahre 1985 Hilfestellung; das Modellgesetz ist von der vom Bundesminister der Justiz eingesetzten Reformkommission und anschließend vom Regierungsentwurf […]