ZPO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Claudia Bangert
Gegenstand und Inhalt vollstreckbarer Urkunden
Studien zur Rechtswissenschaft
Nach § 704 ZPO findet die Zwangsvollstreckung aus Endurteilen statt. Dies ist jedoch nur die Grundform für zivilprozessuale Vollstreckungstitel. Weitere finden sich in der nicht abschließenden Liste des § 794 Abs. 1 ZPO, wobei die in Ziff. 5 aufgenommene Urkunde besondere praktische Bedeutung hat. Dieser Titel kann ohne Einschaltung eines […]
Udo Rosin
Die Reflexwirkung von Gerichtsurteilen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Lehren von den Urteilswirkungen und dem fehlerhaften Urteil
gehören zu den zentralen Bereichen der Dogmatik des Zivilprozess-
rechts. Der Verfasser begründet, dass die Reflexwirkung nicht ein
Unterfall der Tatbestandswirkung sondern eine eigenständige Ur-
teilswirkung ist, und ihre Bedeutung gerade bei fehlerhaften […]
Sebastian Botsch
Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof in seiner Ende 1999 […]
Martin Krämer
Der Gewerbebegriff im Zivilrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Gewerbebegriff besetzt nach geltender Rechtslage Schlüsselpositionen im Handels- und Verbrauchervertragsrecht. Namentlich grenzt das Gesetz durch ihn den Kaufmann und den Nichtkaufmann in § 1 HGB sowie den Unternehmer und den Verbraucher in §§ 13, 14 BGB voneinander ab. Zu dieser bedeutsamen Funktion des Gewerbebegriffs will jedoch seine […]
Peter Günter
Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess
Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004
Schriften zum Zivilprozessrecht
Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zu Stande gekommen sind, […]
Volker Menges
Die Zulässigkeit des unbezifferten Klageantrags
Studien zur Rechtswissenschaft
Der unbezifferte Klageantrag gehört zum Prozessalltag, nicht nur bei Anträgen auf angemessenes Schmerzensgeld, sondern auch in zahlreichen anderen Fällen, in denen die Bewertung der Klageforderung besondere Schwierigkeiten bereitet. Seine Zulässigkeit wird heute angesichts der seit Jahrzehnten geübten gerichtlichen Praxis kaum mehr in Frage […]
Alexander Csaki
Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der deutschen Rechtsordnung
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Wiederaufnahme des Verfahrens stellt die wichtigste innerstaatliche Möglichkeit dar, eine vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte festgestellte Konventionsverletzung beseitigen zu können. So kann nur durch die Wiederaufnahme des Verfahrens eine bereits rechtskräftige, konventionswidrige Entscheidung eines deutschen Gerichts […]
Carina Rau
Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz vor dem Hintergrund von Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Buch befasst sich mit dem Thema inwieweit das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) mit den zivilprozessualen Maximen des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes in Einklang steht. Grundsätzlich sind Kollektivverfahren notwendigerweise mit einer Einschränkung der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes verbunden, […]
Christoph Warga
Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.
Im 1. Abschnitt wird zunächst […]
Christoph Redmann
Ordre public-Kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Christoph Redmann geht zunächst von der Praxis deutscher Gerichte auf Basis der ZPO aus, eine Derogation (Abwahl) der deutschen internationalen Zuständigkeit dann für unwirksam zu erklären, wenn das prognostizierte Urteil des gewählten ausländischen Gerichts voraussichtlich gegen den deutschen ordre public verstoßen wird und deswegen in […]